Konservative haben den Gong nicht gehört

Wo wir stehen – März 2024

Die laufende Legislatur im Europäischen Parlament geht mit Riesenschritten dem Ende zu: Die letzte Plenarsitzung wird Ende April stattfinden, dann beginnt der Europa-Wahlkampf. Anfang Juni sind alle Wahlberechtigten in der EU aufgerufen, ihre Vertreterinnen und Vertreter im Europäischen Parlament zu wählen. Die Zusammensetzung des neuen Parlaments für die Zeit bis 2029 steht aktuell noch in den Sternen, Prognosen gehen aber von einem Rechtsruck aus.

Das von der EU-Kommission zu Beginn der Legislaturperiode vorgestellte Arbeitsprogramm und die darauffolgenden gesetzlichen Vorschläge ließen die Herzen vieler umweltpolitisch engagierter Menschen schneller schlagen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen präsentierte das Gesetzespaket des ‚Green Deal‘ sogar mit dem gigantischen Vergleich zum ‚Mensch auf dem Mond‘. Dazu gehören unter anderem die Farm-to-Fork und die Biodiversitätsstrategie.

Im Folgenden wollen wir uns – in Bezug auf zwei Teilbereiche des Green Deal, Pestizide und Gentechnik – anschauen, was aus dem angekündigten Vorhaben, einen ‚grünen Wandel‘ zu vollziehen, geworden ist.

Dreh- und Angelpunkt: chemisch-synthetische Pestizide

Chemisch-synthetische Pestizide, von ihren Anwendern beschönigend ‚Pflanzenschutzmittel‘ genannt, haben irreversible Auswirkungen auf Ökosysteme und Gesundheit. Ihre Wirkstoffe zielen auf die Abwehr, Regulation und Bekämpfung von sogenannten Schadorganismen ab, wirken aber auch auf andere Lebewesen und das Ökosystem: Sie gelangen in die Böden, die Atmosphäre sowie in Gewässer und Grundwasser und können dort Schaden anrichten – sofort oder auch langfristig.

Pestizide sind einer der Haupttreiber des Artensterbens, insbesondere von Ackerbegleitkräutern, Wildbienen und aquatischen Lebewesen. Weltweit sind 41 Prozent der Insektenarten vom Aussterben bedroht. Bei einem Drittel der europäischen Bienen und Schmetterlingsarten gehen die Populationen zurück.

Auch die Anwender:innen von Pestiziden bzw. Verbraucher:innen bekommen die Pestizide ab. Parkinson ist in Frankreich bei Landwirten als Berufskrankheit anerkannt. Immer wieder finden sich auf Obst und Gemüse zu hohe Pestizidrückstände.

Pestizideinsatz reduzieren ist angesagt - Verbindlichkeit wird abgeschmettert

Seit langem gibt es auch auf EU-Ebene Bestrebungen, den Einsatz chemisch-synthetischer Pestizide zu reduzieren. Die Richtlinie zur nachhaltigen Verwendung von Pestiziden (SUR) ist seit 2009 in Kraft, aber hat sich als zahnloser Tiger erwiesen. Die Freiwilligkeit der Pestizidreduktion bzw. des Einsatzes von Maßnahmen des Integrierten Pflanzenschutzes haben nicht zur nötigen Pestizidreduktion geführt.

Im Oktober 2020 hat die EU-Kommission in ihrer „Farm-to-Fork“-Strategie auch deshalb die Notwendigkeit eines fairen, gesunden und umweltfreundlichen Ernährungssystems betont und dafür das Ziel vorgegeben, die Verwendung und das Risiko von Pflanzenschutzmitteln bis 2030 zu halbieren. Um dieses Ziel zu erreichen, sollte auf EU-Ebene eine in allen Mitgliedsstaaten verbindliche Pestizidreduktionsstrategie umgesetzt werden: die Verordnung für die nachhaltige Verwendung von Pestiziden (SUR). Der Verordnungsvorschlag wurde von Anbeginn an öffentlich heftig kritisiert - von Seiten der Agrarindustrie und der konventionellen Landwirtschaft. Diese diskreditierten den Vorschlag – aber v.a. sich selbst – mit haarsträubenden Horrorgeschichten von gravierenden Ernte-, Qualitäts- und Einkommenseinbußen durch eine Pestizidreduktion.

Auch im Europäischen Parlament schlug der grünen Berichterstatterin für die Arbeit an dem Gesetzesvorschlag, Sarah Wiener, von Anfang an heftiger Gegenwind von Seiten der konservativen und liberalen Fraktionen entgegen. Bei der finalen Abstimmung im EU-Parlament wurde die Pestizidgesetzgebung dann durch die Konservativen, Rechtskonservativen und Teile der Liberalen abgeschmettert, so dass eine verbindliche Gesetzgebung zur Einsparung chemisch-synthetischer Pestizide damit zunächst gescheitert ist. Eine fatale Entwicklung.

Pestizidreduktion ist möglich und notwendig

Dass es auch ohne chemisch-synthetische Pestizide geht, zeigt der ökologische Landbau. Im ökologischen Landbau ist die Anwendung von chemisch-synthetischen Pflanzenschutzmitteln verboten. Es dürfen lediglich Pflanzenschutzmittel verwendet werden, die ausdrücklich gemäß EU-Rechtsvorschriften für den ökologischen Landbau in der ökologischen Produktion zugelassen wurden.

Klar ist auch: Pestizidregulierung und Pestizidreduktion sind kein Selbstzweck. Durch weniger Pestizide erhalten wir uns die Grundlagen unserer Landwirtschaft und Ernährungssicherheit und tragen zum Gesundheitsschutz bei. Die Sicherung der Erträge vieler landwirtschaftlicher Kulturen hängt maßgeblich von den „Ökosystemdienstleistungen“ bestäubender Insekten ab. Das Recht auf eine gesunde Umwelt wurde als Menschenrecht anerkannt.

Verschiedene Untersuchungen zeigen: Pestizidreduktion führt nicht zwangsweise zu geringeren Erträgen bzw. Gewinn. Ein geringerer Pestizidverbrauch macht nicht nur die Landwirtschaft unabhängiger von Großkonzernen, sondern ist auch wirtschaftlich effizienter. Mit agrarökologischen Maßnahmen und landwirtschaftlicher Vielfalt statt chemischen Pestiziden und Monokulturen kann man robuste Systeme schaffen, die zukunftsfähig und krisenfest sind. 

Die EU-Kommission selbst hatte mit der Veröffentlichung der SUR auch die Alternativen zu chemisch-synthetischen Pestiziden in den Fokus genommen. Neben mechanischer Beikraut-Regulierung, Robotereinsatz (‚precision farming‘), biologischer Unkrautkontrolle und dem Einsatz von Barrieren, um Tiere von den Nutzpflanzen fernzuhalten, propagierte die Kommission auch sogenannte ‚neue Züchtungstechniken‘. Mit diesen könne man den Einsatz chemisch-synthetischer Pflanzenschutzmittel reduzieren. Der bis Sommer 2023 amtierende Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, propagierte die SUR und NGTs als zwei Seiten einer Medaille bei der Reduzierung von Pestiziden.

Gentechnik als Hoffnungsträger aufgebauscht

Im Juli 2023 stellte die EU-Kommission dann ihren von der Agrarindustrie seit langem forcierten Gesetzesvorschlag zur Deregulierung der Neuen Gentechnik vor. Die Kommission spricht in diesem von Pflanzen, die mit ‚neuen genomischen Techniken‘ hergestellt werden. Der Gesetzesvorschlag deckt auch Lebens- und Futtermittel ab, die aus dem gentechnisch veränderten Saatgut entstehen. Die bekannteste dieser Techniken der Neuen Gentechnik ist CrisprCas.

Ziel und Zweck dieses Gesetzesvorschlags ist es, den Anbau und die Nutzung dieser Gentechnikpflanzen zu erleichtern. Dafür sollen die Grundpfeiler der bisherigen EU-Gentechnikgesetzgebung zum Einsturz gebracht werden. Risikobewertung, Monitoring, Rückverfolgbarkeit oder Kennzeichnung von Pflanzen und Produkten, die mit neuer Gentechnik hergestellt sind oder diese enthalten, sollen also gestrichen werden. Einzelnen EU-Ländern soll es nicht mehr möglich sein, in ihren Ländern auf diese neue Gentechnik zu verzichten. Koexistenz-Maßnahmen für den gentechnikfreien und den ökologischen Anbau in der Nachbarschaft von Gentechnikpflanzen und Haftungsregeln für den Fall von zu Verunreinigungen sind nicht vorgesehen.

In ihren Erläuterungen, warum dieser Gesetzesvorschlag gut und notwendig sei, führt die EU-Kommission aus, dass Pflanzen, die mit den neuen gentechnischen Verfahren erzeugt wurden, zur Nachhaltigkeit beitragen. Konkret behauptet sie, dass mit der neuen Gentechnik Pflanzen erzeugt werden könnten, die an die klimatischen Veränderungen angepasst und zur Ernährungssicherheit, zur nachhaltigen Landwirtschaft und zum Schutz der biologischen Vielfalt beitragen könnten. Außerdem könnten diese Pflanzen so manipuliert werden, dass sie weniger Pestizide als herkömmlich gezüchtete Pflanzen benötigten. Wie die EU-Kommission zu diesen Einschätzungen gelangt, wird nicht weiter ausgeführt und es werden auch keine Belege für die angebliche Nachhaltigkeit dieser Gentechnik-Pflanzen vorgelegt.

Die EU-Kommission betont also auch hier die Notwendigkeit einer umweltverträglicheren Landwirtschaft, speziell der Reduktion der chemisch-synthetischen Pestizide, versucht diese aber mit den falschen Mitteln zu erreichen. NGTs sind im günstigsten Fall nicht der Hoffnungsträger für unsere Umweltprobleme, wahrscheinlich aber einfach die falschen Mittel.

Konsequenzen für Landwirtschaft und Ernährungssouveränität

Sollte der Deregulierungsvorschlag zum geltenden Recht werden, so wird das mittel- bis langfristig dramatische Auswirkungen auf die Lebensmittelerzeugung haben. Das gentechnisch veränderte Saatgut bzw. die Verfahren, mit denen dieses Saatgut erzeugt wurde, soll den herstellenden Agrokonzernen in den nächsten Jahrzehnten die Kassen füllen – das Mittel dafür sind die Patente, die sie sich auf die Erzeugung dieses Saatguts geben lassen werden.

Züchtern und Bauern wird es dann nur über die Zahlung teurer Lizenzgebühren möglich sein, das Saatgut für eine Saison zu nutzen – eigene Weiterzüchtung streng verboten. Dies wird zu einer weiteren Verarmung der Artenvielfalt auf Feld und Acker führen, statt lokal angepasster Sorten gibt es dann weltweit dieselben wenigen Sorten der großen Saatgutplayer. Agrarökologische Bewirtschaftung wird schwierig bleiben bzw. immer schwieriger werden.

Zum Grundverständnis des Ökologischen Landbaus beispielsweise gehört es, gentechnikfrei zu wirtschaften. Dieses wird aber beim vermehrten Anbau von Gentechnikpflanzen nur schwer zu gewährleisten sein. Ob die von den Konservativen in den Mittelpunkt der Debatte gerückte Behauptung, mit diesen Gentechnikpflanzen Pestizide einzusparen, sich bewahrheitet, steht aktuell noch in den Sternen. Von der alten Gentechnik wissen wir, dass der Pestizideinsatz nach einer gewissen Phase der Einsparung wieder stark angestiegen ist. Dies ist auf die Resistenzbildung zurückzuführen: Beikräuter und Schadinsekten sind gegen die Pestizide resistent geworden, so dass sie mit immer mehr oder immer neuen Mitteln in Schach gehalten werden.

Wie sich das Einbringen von Gentechnik-Pflanzen in die Umwelt auswirkt, steht bislang viel zu wenig im Fokus. Der Vergleich mit den ökologischen und ökonomischen Auswirkungen invasiver Arten liegt aber auf der Hand, und sollte ein weiterer Grund für strenge Risikoprüfungen der Neuen Gentechnik sein.

Zudem: Bislang ist von den angeblich so klimafreundlichen neuen Pflanzen nichts zu sehen. Auch nicht in Teilen der Erde, in denen es keine Beschränkungen auf den Anbau gentechnisch-veränderter Pflanzen gibt, wie den USA, Lateinamerika und Japan. Lediglich Pflanzensorten, die man der Kategorie ‚Designerpflanzen‘ zuordnen könnte, sind bislang auf dem Markt zu haben.

Prominentes Beispiel hierfür ist die Gaba-Tomate, die seit Februar in japanischen Supermärkten zu haben ist. Diese Tomate ist gentechnisch so verändert worden, dass sie blutdrucksenkende Wirkung haben soll. Schwangeren, Stillenden und kleinen Kindern wird vom Verzehr ausdrücklich abgeraten. Ist die Welt mit dieser Tomate irgendwie nachhaltiger geworden? Ich denke nicht. Überzeugende Gentech-Sorten lassen weiter auf sich warten.

Verhandlungen im EU-Parlament und Rat

Ungeachtet der vielen Fragezeichen, die es um die Neue Gentechnik gibt, wurde der Deregulierungsvorschlag auf EU-Ebene in rasantem Tempo vorangetrieben. Man hatte den Eindruck, dass es der Biotech-Szene gar nicht schnell genug gehen konnte mit der Deregulierung und dass sich der Biotech-Sektor seine Pfründe sichern wollte, bevor die Öffentlichkeit Wind bekam von den Deregulierungsbestrebungen bzw. eine Ahnung davon bekommen konnte, was da gerade eingetütet werden sollte.

Der Kommissionsvorschlag wurde zeitgleich im Europäischen Parlament und im Rat diskutiert. Im Europäischen Parlament hatte dabei die Fraktion der Konservativen (EVP), zu der die Abgeordneten der CDU/CSU zählen, den Vorsitz bei den Verhandlungen. Die konservative schwedische Vorsitzende für das Dossier trat von Anfang an als überzeugte Deregulierungsbefürworterin in Erscheinung und forcierte die Arbeit zum Dossier entsprechend. Nach unüblichen nur knapp sechs Wochen Verhandlungszeitraum zwischen den verschiedenen politischen Fraktionen stimmte der Umwelt- und Gesundheitsausschuss des Europäischen Parlaments am 24. Januar 2024 seine Position zum Thema ab, am 7. Februar folgte die Plenarabstimmung.

Die Position des Europäischen Parlaments ist eine Mehrheitsentscheidung – die große Mehrheit der Abgeordneten der konservativen, der liberalen sowie der rechtskonservativen bzw. rechtsradikalen Fraktionen stimmten für den Deregulierungsvorschlag. Da sie die Mehrheit der Abgeordneten stellen, wurde ihre Position zur Parlamentsposition. Die Mehrheit der sozialistischen, der linken und der grünen Fraktionen stimmte gegen diesen Vorschlag.

Da der von der konservativen Berichterstatterin vorgelegte Berichtsentwurf so schlecht war, brachten die Grünen sowie die Linken und Sozialisten noch viele alternative Texte zur Abstimmung ein. Nur wenige davon bekamen aber die Mehrheit der Abgeordnetenstimmen. Einzige Lichtblicke waren die gewonnenen Abstimmungen zur Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit von Pflanzen und Erzeugnissen, die mit der Neuen Gentechnik erzeugt wurden und die Zurücknahme von Zulassungen dieser Pflanzen, falls sich herausstellen sollte, dass diese mit bisher unentdeckten Risiken einhergehen.

Der Rat ist aktuell zu keiner Einigung gelangt, trotz größter Bemühungen von Seiten der führenden spanischen und belgischen Ratspräsidentschaften. Einige Länder, allen voran Polen, haben die Unausgereiftheit des Deregulierungsvorschlags erkannt und sind nicht bereit, diesen so mitzutragen. Wahrscheinlich werden die Trilogverhandlungen zum Gesetz in der nächsten Legislaturperiode weitergehen.

Fazit nach der Legislatur und Ausblick

‚Ein weiter so‘ wird nicht mehr lange gutgehen. Die Auswirkungen der Umweltzerstörung - auch durch die Landwirtschaft - werden immer sichtbarer.

Bei den aktuellen Bauernprotesten, in Deutschland, Frankreich und auch in Brüssel vor den EU-Institutionen, bei denen hunderte Traktorenkolonnen den Verkehr und den Alltag durcheinanderbringen, wird immer wieder darauf verwiesen, dass ‚es so nicht weitergehen könne‘. Damit beziehen sich die Bauern auf die, wie sie sagen ‚Gängeleien aus Brüssel‘, auf (Umwelt-) Auflagen, die ihnen das Leben schwer und ein zufriedenstellendes Einkommen unmöglich machten.

Auch ich finde: Ein ‚Weiter so‘ darf und kann es nicht geben

Ich beziehe mich allerdings damit auf unseren fahrlässigen Umgang mit der Natur. Wir sollten nicht weiter an dem Ast sägen, auf dem wir alle sitzen. Es ist allerhöchste Zeit, eine echte Kehrtwende hinzulegen, bevor es zu spät dafür sein wird. Ausgestorbene Arten kann man nicht zurückholen, Ewigkeitschemikalien zeigen, dass einmal in die Umwelt entlassene Gifte nicht einzufangen sind. Deshalb muss gelten: Pestizidreduktion ist machbar und notwendig. Die Hoffnung auf Technofixes, wie die Neue Gentechnik, zu setzen, verstellt jedoch den Blick aufs Wesentliche: agrarökologische vielfältige Landwirtschaft, mit lokal angepasstem und vermehrtem Saatgut.

Der Zustand unserer Erde ist katastrophal. Ein Umdenken und vor allem ein anderes Handeln kann auch wehtun und bringt die ein oder andere Herausforderung mit sich. Bezogen auf die EU-Pestizidpolitik und die Gentechnik müssen wir dringend Umdenken und wirklich nachhaltig agieren. Je eher desto besser.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist von ihrer Partei der Konservativen wieder als Spitzenkandidatin für eine weitere Amtszeit nominiert worden. Ihre Politik des Green Deal ist hingegen von just diesen Konservativen in den letzten fünf Jahren aufs Heftigste kritisiert und demontiert worden. Das stimmt wenig optimistisch für eine weitere Legislatur mit ihr an der Spitze. Die Europawahl im Juni ist entscheidend dafür, wo in den nächsten Jahren die politischen Mehrheiten liegen.

Europas Wählerinnen und Wählern sollte klar sein: Wer seine Stimme den Konservativen gibt, ebnet den Weg für Pestizide und Gentechnik.