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Vorschlag für eine geordnete Dekarbonisierung

Blick auf den Tagebau Nochten in der Lausitz – Vorschlag enthält einen Fonds zur Deckung der Folgekosten der Rekultivierung des Tagebaus. (Foto: gbohne, CC BY-SA 2.0, https://www.flickr.com/photos/gbohne/7789873048/)
Blick auf den Tagebau Nochten in der Lausitz – Vorschlag enthält einen Fonds zur Deckung der Folgekosten der Rekultivierung des Tagebaus. (Foto: gbohne, CC BY-SA 2.0, https://www.flickr.com/photos/gbohne/7789873048/)

Agora Energiewende hat einen Vorschlag zum geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2040 vorgestellt. Der Energiewirtschaft soll dies Planungssicherheit geben. Erst vor kurzem hat die Bundesregierung eine weitere Kohleförderung beschlossen.

12.01.2016 – Nach dem Klimagipfel in Paris stehen alle 195 Staaten in der Pflicht, die Dekarbonisierung ihrer Energiesysteme einzuleiten. Aktuell scheinen die Erneuerbaren Energien jedoch eher durch die hohen Kohlestromexporte ausgebremst zu werden. Obwohl immer mehr Strom aus Erneuerbaren Energien in die Netzte eingespeist wird, ist keine Drosselung der klimaschädlichen Stromproduktion durch Kohlekraftwerke in Sicht. Im Dezember vergangenen Jahres hatte die Bundesregierung sogar eine weitere Kohle-Förderung beschlossen. Daher hat Agora Energiewende nun einen konsensorientierten Vorschlag für einen geordneten Rückzug aus der Kohleverstromung bis zum Jahr 2040 ausgearbeitet.

„Wir schlagen der Bundesregierung vor, zeitnah einen ,Runden Tisch Nationaler Kohlekonsens‘ einzuberufen“, sagt der Direktor von Agora Energiewende Patrick Graichen. Er vertritt die Meinung, dass die Energiewirtschaft ein Recht auf Planungssicherheit und Verlässlichkeit hätte. „Wenn die Politik aber beim Thema ‚Dekarbonisierung des Stromsystems‘ weiter den Kopf in den Sand steckt, dann schafft das die größtmögliche Verunsicherung für alle Beteiligten“, so Graichen weiter. Daher sollte nach Meinung der Denkfabrik Agora Energiewende noch in diesem Jahr eine durch Politik und Gesellschaft getragene Vereinbarung beschlossen werden. „Diese Vereinbarung sollte – analog zum Atomkonsens – in ein Kohleausstiegs-Gesetz münden, das mit breiter Mehrheit von Bundestag und Bundesrat beschlossen wird“, erläutert Graichen.

Kohlekraftwerke kosteneffizient vom Netz nehmen

Ab dem Jahr 2018 müssten jährlich maximal drei Gigawatt Leistung, also etwa drei bis vier Kraftwerke, stillgelegt werden. So kann nicht nur die Einhaltung der deutschen Klimaschutzziele gewährleistet werden, sondern auch die Sicherheit und Bezahlbarkeit der Stromversorgung. Analog zum Atomausstieg schlägt Agora Energiewende außerdem vor, nach Erreichen einer bestimmten Altersgrenze die jeweils ältesten Kraftwerke zuerst abzuschalten. Die Altersgrenze müsste hierbei im Laufe der Jahre immer weiter abgesenkt werden.

Die Belastung der Braunkohleregionen soll zudem durch strukturpolitische Maßnahmen abgefedert werden. Im Eckpunkte-Papier von Agora Energiewende ist daher eine Förderung der Reviere in Höhe von 250 Millionen Euro pro Jahr vorgesehen. Zusätzlich soll ein Fonds eingerichtet werden, der nach dem Förderungsende die Folgekosten der Rekultivierung des Braunkohletagebaus übernimmt. 2,50 Euro pro Megawattstunde Braunkohlestrom sollen in diesen Fonds eingezahlt werden. Der vorgelegte Vorschlag soll hierbei allen Beteiligten ausreichend Zeit geben, sich auf die Veränderungen einstellen zu können. „Das gilt für die Kraftwerksbetreiber genauso wie für die Braunkohlekumpel und die Regionen, die derzeit noch von der Braunkohle leben“, so Agora-Direktor Graichen. jk

   

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Prof. Dr. Andreas Knie
Geschäftsführer InnoZ

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