: Agora Energiewende fordert Pakt mit der Industrie

23.05.2017 – So richtig passen die Themen Industriepolitik und Energiewende eigentlich nicht zusammen. Doch genau das möchte der Thinktank Agora Energiewende nun mit dem Vorschlag, einen Pakt mit der Industrie zu schmieden, ändern. Das soll nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie erhalten, sondern gleichermaßen auch die Transformation des Energiesystems beschleunigen. Im Rahmen eines Dialogs zwischen Industrie und Politik soll dabei ein „Zukunftspakt“ für eine „Energiewende-Industriepolitik“ ausgehandelt werden, schlägt Agora Energiewende zusammen mit der Unternehmensberatung Roland Berger vor.

Um zunächst einmal eine Diskussionsgrundlage zu schaffen und zu zeigen, dass die ungleichen Themen sehr wohl zueinander passen können, hat der Thinktank eine „Charta für eine Energiewende-Industriepolitik“ entworfen. Dafür wurden mehrere große deutsche Industrieunternehmen wie zum Beispiel die BMW AG, Siemens AG oder die Thyssenkrupp AG mit einbezogen und haben einen mehrmonatigen Dialogprozess mitgestaltet.

Energiekosten sollen wettbewerbsfähig bleiben

„Unser künftiger Erfolg als Industriestandort einerseits und als Energiewendeland andererseits hat eine gemeinsame Grundlage: Es muss mehr investiert werden in Deutschland und dafür braucht es langfristig verlässliche Rahmenbedingungen“, sagt Patrick Graichen, Direktor von Agora Energiewende. Er fordert deshalb eine politische Garantie für dauerhaft wettbewerbsfähige Energiekosten.

Aktuell seien die deutschen Börsenstrompreise im internationalen Vergleich jedoch wettbewerbsfähig und die Abgaben, Umlagen und Steuern enthielten ausreichend Ausnahmeregelungen, heißt es in der Charta von Agora Energiewende. Da einige Industrieausnahmen aber gesellschaftlich umstritten sein, hemme dies potentielle Investoren und verzögere die Energiewende.

Dynamische Anpassung von Abgaben und Umlagen

So schlägt der Thinktank einen Mechanismus zur dynamischen Anpassung des staatlich steuerbaren Anteils der Energiekosten vor. Durch eine kontinuierliche Beobachtung internationaler Entwicklungen auf dem Energiemarkt, sollen Abgaben, Umlagen oder Ausnahmeregelungen entsprechend angepasst werden, sodass die deutschen Energiekosten auch weiterhin wettbewerbsfähig bleiben können.

Aufkommen muss für derartige Anpassungen gewöhnlicherweise der Otto Normalverbraucher. Sollten die Industrieausnahmen wie in der Charta gefordert bei Verlusten der Wettbewerbsfähigkeit noch weiter zunehmen, müssten die finanziellen Lücken irgendwie geschlossen werden. Zunächst müsste aber auch definiert werden, ab wann entsprechende Anpassungen tatsächlich vorgenommen werden dürfen. jk