Energiewende mit heißer Nadel gestrickt

Insbesondere für Solarinstallateure sind die Entscheidungen zur EEG-Novelle in Berlin von Bedeutung.
Insbesondere für Solarinstallateure sind die Entscheidungen zur EEG-Novelle in Berlin von Bedeutung. (Quelle: SOLON)

Kurz vor der Sommerpause stand dem politischen Berlin der Schweiß auf der Stirn. Umwelt- und Wirtschaftspolitiker, Ministerialbeamte, Verbandsvertreter und Unternehmensrepräsentanten schwitzten aber nicht wegen zu hoher Temperaturen. Ihnen saß die Energiegesetzgebung im Nacken.

24.08.2011 – Nicht weniger als acht Gesetze, größtenteils von höchster Brisanz und erheblicher Tragweite, trieb die Bundesregierung im Schweinsgalopp durch die Instanzen. Neben dem Atomgesetz, dem Energiewirtschaftsgesetz und einem ganzen Bündel weiterer Regelungen stand auch das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) zur Debatte. Das EEG gilt weltweit unter Umweltpolitikern und Fachleuten als Erfolgsgeschichte – bislang jedenfalls. Verbände und Unternehmen beklagen, dass der extreme Zeitdruck, unter dem die Gesetzesnovelle verabschiedet wurde, Spuren hinterlassen hat. Der weitere Ausbau der Erneuerbaren Energien könne an Dynamik verlieren. Absicht?

Nicht nur das völlig überhastete Gesetzgebungsverfahren– eigentlich hätte der Novellierungsprozess im November enden sollen – gibt Grund zur Skepsis. Da die Bundesregierung nach dem Atomausstieg keine ambitionierten Ziele für den Ausbau der Erneuerbaren Energien formuliert hat, fürchten u. a. Greenpeace und das Umweltbundesamt eine politisch gewollte Renaissance der Kohlekraft. Auch der Gesetzestext gibt wenig Anlass zur Hochstimmung. Trotz der Ausbesserung grober Fehler steht am Ende des Novellierungsprozesses ein EEG, das viele Fragen offenlässt und das nicht zu einem beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien führen wird“, moniert Hermann Albers, Präsident des Bundesverbands Windenergie (BWE).

Die schlimmsten Fehler wurden zwar, so die Meinung auch auf Seiten anderer Branchenverbände, in allerletzter Sekunde ausgebügelt – wirklich glücklich ist allerdings niemand. Vor allem bei der Marktintegration der Erneuerbaren Energien wurden Chancen vertan. So wird die auch von naturstrom praktizierte direkte Vermarktung in Deutschland produzierten Ökostroms an Endkunden zukünftig erschwert. Die Regelung in der seit 2009 gültigen Fas-sung des EEG besagt: Wenn ein Stromhändler mehr als die Hälfte des an Endkundenabgesetzten Stroms aus EEG-geförderten Anlagen kauft, wird er von der EEG-Umlage befreit. Im Jahr 2011 liegt die Umlage bei 3,53 Cent pro kWh. Erst diese Kompensation für die im Vergleich zum Börsenpreis deutlich höheren Einkaufskostenermöglicht es Stromhändlern, Ökostrom aus kleinen, dezentralen deutschen Anlagen direkt an Endkunden zu verkaufen. Richtig angewandt, fördert diese Vermarktungsoption nicht nur die mittelständisch geprägte Erzeugerstruktur der Erneuerbaren Energien, sondern auch deren Marktintegration.

   

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  1. Türker Güneysu
    Türker Güneysu 31.05.2015, 12:04 Uhr
    Alles ist falsche Richtung der Energie Minister mus zu mir kommmen dann zeige ich ihm wie Mann Energie produzieren kann ohne Subventionen.

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