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Strom 2030: BMWi startet Energiewende-Diskussion

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat mit seinem Impulspapier „Strom 2030“ einen Diskussionsprozess über die energiepolitischen Aufgaben der nächsten Jahre eröffnet. (Foto: <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Berlin
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie hat mit seinem Impulspapier „Strom 2030“ einen Diskussionsprozess über die energiepolitischen Aufgaben der nächsten Jahre eröffnet. (Foto: Beek100/ commons.wikimedia.org, CC BY-SA 3.0)

Mit dem Impulspapier „Strom 2030“ eröffnet das BMWi einen Diskussionsprozess über die energiepolitischen Aufgaben der nächsten Jahre. Bis Ende Oktober kann die breite Öffentlichkeit Stellungnahmen abgeben und damit die Energiewende mitgestalten.

21.09.2016 – Mit seinem Impulspapier „Strom 2030“ möchte das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) die Weichen für die Zukunft der Energiewende stellen. Aus der daraus entstehenden Diskussion sollen unterschiedliche Fragen der zukünftigen Energiepolitik beantwortet werden. Wie die Energiewende im Strombereich kostengünstig gestaltet werden kann und was die Voraussetzungen für einen klimaverträglichen Einsatz von Strom sind, waren die Ausgangsfragen des Papiers. Auf Grundlage aktueller Studien werden zwölf unterschiedliche Trends für den Stromsektor beschrieben, aus denen sich energiepolitische Aufgaben für die nächsten Jahre ableiten.

Aus Sicht des Bundesverband Erneuerbare Energie (BEE) e.V. benenne das BMWi durch seinen Vorstoß einige sinnvolle Impulse. In weiten Teilen sei „Strom 2030“ daher zu begrüßen. Allerdings kritisiert Harald Uphoff, stellvertretender Geschäftsführer des BEE, dass die Vorschläge prinzipiell nicht neu seien. Schon beim Weißbuch Strommarkt hätte das BMWi zwar gute Vorschläge gemacht, diese allerdings nicht umsetzen können. „Das Strommarktgesetz ist weit hinter den Erwartungen zurück geblieben, die das Weißbuch geweckt hatte“, so Uphoff.

Obwohl damals bereits sehr gute und wegweisende Vorschläge gemacht wurden, sind komplexe Themen wie eine mögliche Flexibilisierung der Strommärkte oder eine stärkere Verzahnung der Strom-, Wärme- und Mobilitätssektoren unberührt geblieben. Daher müssen die im Impulspapier gemachten Vorschläge nun konsequent umgesetzt werden. Außerdem dürfte der Ausbau der Erneuerbaren neben der Steigerung der Energieeffizienz nicht auf der Strecke bleiben. „Erneuerbare Energien und Energieeffizienz sind zwei wichtige Säulen der Energiewende. Sie dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden“, warnt der BEE.

Mitgestalten der Energiewende erwünscht

Das BMWi plädiert dafür, zunächst den Strommarkt 2.0 zu vollenden. Dadurch soll das gesamte Stromsystem flexibler und europäischer werden. Infolgedessen kann der Strommarkt 2.0 zu einem Teil des Energiemarktes 2.0 werden, da sich die Erneuerbaren auch zunehmend im Verkehr, bei der Wärmeerzeugung und in der Industrie integrieren lassen. Diese Transformation wird zukünftig gemeinsam mit unterschiedlichen Akteuren und unter Berücksichtigung der Öffentlichkeit gestaltet.

Das Impulspapier soll daher eine breite Diskussion starten, die das BMWi unter anderem in den Energiewende-Plattformen Strommarkt und Energienetze ab September 2016 führt. Stellungnahmen zum Impulspapier können bis zum 31.10.2016 per E-Mail an strom2030@bmwi.bund.de geschickt werden. Inwieweit diese dann im Kontext weiterer Gespräche Berücksichtigung finden, wird sich allerdings zeigen. jk


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