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Garzweiler IITagebaubetroffene setzen RWE unter Druck

Eine Gruppe von Personen hinter einem Banner, auf dem steht Menschenrecht vor Bergrecht.
Menschenrecht vor Bergrecht fordert die Solidargemeinschaft, die sich nach vielen Gesprächen dazu entschied, gemeinsam auf RWE Druck auszuüben. (Foto: © Andreas Cichy)

Anwohner des Tagebaus Garzweiler II planen mit einem Grundstück am Grubenrand einen Präzedenzfall schaffen. Will RWE dort künftig Braunkohle abbauen, soll rechtlich endgültig geklärt werden, ob dies noch dem Allgemeinwohl dient.

02.10.2019 – Mehrere Anwohnerinnen und Anwohner der von Abbaggerung bedrohten Orte im Umfeld des Tagebau Garzweiler II haben sich zusammengeschlossen und ein Grundstück in unmittelbarer Nähe des Tagebaus am Rande von Keyenberg gekauft. Genau dort, wo RWE demnächst plant, weitere Braunkohlevorräte abzubauen. Doch gegenüber dem Energiekonzern macht die Solidargemeinschaft deutlich, dass ein Verkauf des Grundstücks nicht zur Diskussion steht. Will RWE dort Braunkohle abbauen, müssten sie ein Enteignungsverfahren einleiten.

Das geltende Bundesberggesetz sieht Enteignungen zur Fortführung von Braunkohletagebauen zwar vor, doch diese müssen laut Verfassung im Allgemeinwohlinteresse liegen. Rechtsanwalt Dirk Teßmer, der die Gemeinschaft rechtlich vertritt, sieht diesen Tatbestand nicht mehr gegeben. „Das eigene Wohnhaus und den Heimatort aufgeben zu müssen, ist ein gravierender Eingriff in die Grundrechte der Menschen. Dass dies in Zeiten des Klimawandels und Kohleausstiegs für den Abbau klimaschädlicher Braunkohle von diesen verlangt wird, ist absolut nicht mehr zeitgemäß und aus unserer Sicht sogar verfassungswidrig“, so Teßmer.

Die Empfehlungen der Kohlekommission sollten die Richtung vorgeben

In einem Schreiben an RWE untermauert Teßmer dies im Auftrag der Solidargemeinschaft mit mehreren wissenschaftlichen Studien. So bezieht er sich unter anderem auf eine Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) der zu folge im Tagebau Garzweiler II noch mindestens 338,3 Millionen Tonnen Braunkohle gefördert werden, ohne weitere Dörfer zu vernichten. Auf das Schreiben der Solidargemeinschaft Bezug nehmend, erklärt RWE gegenüber dem Guardian, dass es keinen sofortigen Zusammenbruch der Kohleindustrie gebe, sondern vielmehr einen schrittweisen Ausstieg. Dafür werde die Kohle unter den Dörfern gebraucht. Die Menge an Braunkohle aus dem Garzweiler Tagebau, die der DIW nennt, richtet sich jedoch an den Empfehlungen der Kohlekommission für einen Kohleausstiegspfad. Auch wenn es bislang nur Empfehlungen seien, erinnert Teßmer in dem Schreiben RWE daran, dass Ministerpräsident Laschet bereits erklärte das Kommissionsergebnis 1:1 umsetzen zu wollen.

Ebenfalls bittet die Kohlekommission die Landesregierung, „mit den Betroffenen vor Ort in einen Dialog um die Umsiedlungen zu treten, um so­ziale und wirtschaftliche Härten zu vermeiden“. Teßmer und die Solidargemeinschaft deuten dies so, dass der Tagebau nur im Rahmen der Erreichung einvernehmlicher Lösungen fortgeführt werden soll. Eine offene Diskussion über entsprechende Lösungen fehle bislang jedoch. Die Solidargemeinschaft und Teßmer appellieren an RWE, von ihren Plänen abzusehen, Keyenberg und andere Orte für die Braunkohle abzubaggern und bitten dafür um die Abgabe einer verbindlichen Erklärung.

Ein Urteil als Präzedenzfall für weitere Häuser und Grundstücke

Sollte der Energiekonzern nicht einwilligen, bittet die Solidargemeinschaft RWE darum, eine Enteignung des Grundstücks zu beantragen. Denn dann könnte endgültig juristisch geprüft werden, ob eine entsprechende Zwangsenteignung nach Bergrecht noch verfassungskonform sei. Ein Urteil könnte dann als Präzedenzfall für weitere Häuser und Grundstücke dienen, die RWE für die Braunkohle zerstören will.

Für Marita Dresen, deren Hof in Kuckum ebenfalls bedroht ist, liegt der aufreibende rechtliche Weg gar nicht in ihrem Interesse. Daher hofft sie auf Einsicht bei Landesregierung und RWE. „Der Zusammenhalt in unserer Gemeinschaft und die Überzeugung, dass wir dies nicht nur für uns, sondern auch für das Klima und damit für alle tun, geben mir und meiner Familie aber die Kraft, uns gegen RWE notfalls auch rechtlich zur Wehr zu setzen“, sagt Dresen. mf


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Kommentare

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Denkender Bürger 02.10.2019, 17:32:40

An die vielen tausend Leute, die ohne Kohlestrom von RWE im Dunkeln sitzen und/oder ihre Arbeit verlieren würden, denken die Betreffenden natürlich mal wieder nicht.

Die denken nur an sich und wie sie ihre Umsiedlung mit aller Gewalt verhindern können.

Und geben diesem puren Egoismus dem Main-Stream sei dank mit dem Argument Umweltschutz einen moralischen Anstrich.

Wo ist das bitte schön menschenwürdig?!

Und die Öffentlichkeit und Medien feiern das auch noch !!!

Christian Tepe 05.10.2019, 20:06:48

+25 Gut

Ich wohne nicht in den betroffenen Dörfern und empfinde die geplante Abbaggerung gleichwohl als ein schweres ethisches Verbrechen an den Menschen, die ihre Heimat nicht aufgeben wollen. Es ist infam, diesen Menschen "puren Egoismus" zu unterstellen, dem sie "mit aller Gewalt" nachgehen würden. Die Betroffenen haben keine Stimme mehr, nicht die der Politik und auch nicht die der Kirche. Dass zum Beispiel ein Gotteshaus wie Heilig Kreuz in Keyenberg zerstört werden soll, ist eine Kulturschande von einer nationalen Dimension. Deshalb hat die Solidargemeinschaft "Menschenrecht vor Bergrecht" meine volle Unterstützung.

Denkender Bürger 01.12.2019, 22:17:51

@ Christian Tepe

 

Als Betroffenen billige ich Ihnen selbstverständlich midernde Umstände zu - das ist keine Frage.

Trotzdem muß ich Ihnen sagen, daß es nicht absehbar ist, wann wir auf die Verstromung fossiler Brennstoffe verzichten können.

Nicht aus Boshafigkeit, sondern aus technischen Gründen.

Strom aus Sonne und Windkraft ist zwar schön und gut, ohne entsprechende Energiespeicher aber leider nicht grundlastfähig. Woher soll die Energie in Zeiten kommen, in denen keine oder zu wenig Energie aus Sonne und Wind lieferbar ist - also in sog. Dunkel-Flauten?

Klar, aus dem Speicher.

Und genau dort liegt das Problem:

Akkus sind wegen des Platz- und Materialbedarfs keine Lösung - erst recht nicht im Maßstab der Energieversorgung eines Industrielandes.

Pumpspeicherwerke wären zwar eine heute schon praktikable Lösung, aber diese will wegen der mit dem Bau unweigerlich einher gehenden Umwelteingriffe keiner. Auf den Streit um das Pumspeicherwerk Goldisthal in Thüringen sei an dieser Stelle stellvertretend verwiesen.

Und die Brennstoffzellentechnologie - egal ob "Power to Gas" oder "Power to X" - funktioniert gegenwärtig nun mal leider noch nicht so, wie es für die Energiespeicherung im großen Maßstab erforderlich wäre. Man arbeitet zwar daran, aber alle zeitlichen Prognosen, wann diese Technologien großmaßstäbig einsetzbar sein werden, sind ein Blick in die Glaskugel.

Und selbst wenn es dermaleinst soweit ist, müssen die betreffenden Anlagen erst noch errichtet werden, was ebenfalls seine Zeit dauert.

Daher sehe ich es technischer wie juristischer Sicht äußerst skeptisch, daß sich die Sache und die Entscheidung so entwickeln wird, wie die Betroffenen sich das denken.

Christian Tepe 06.12.2019, 01:41:11

+2 Gut

Sie haben da nicht genau genug gelesen. Ich bin kein Betroffener in dem Sinne, dass ich zu den Menschen gehöre, die vertrieben werden sollen. Ich bin aber trotzdem sehr wohl zutiefst darüber betroffen, was hier den Menschen angetan wird, die ihre Heimat lieben. Nach Ihrer Logik hätte ich also keine "mildernden Umstände" (was für eine herablassende Redeweise!) verdient.

Eine sofortige Abkehr von einer Form der Energiegewinnung, welche Mensch und Natur irreperable Schäden zufügt, ist notwendig - und möglich! Die Lösung liegt in unserem Lebensstil. Sparsamkeit und kluges Haushalten mit den Energieressourcen könnten zumindest die Braunkohleförderung sofort überflüssig machen. Die Problemlösung ist nicht allein technischer Natur. Wir werden auch endlich lernen müssen bescheidener zu werden und zu verzichten, wenn die Erde ein für Menschen wohnlicher Planet bleiben soll.

Denkender Bürger 01.12.2019, 22:33:07

@ Christian Tepe

 

Mal so am Rande eine Sache aus persönlicher Erfahrung:

Als meine Großeltern 1985 aus dem sächsischen Eythra (damals Bezirk Leipzig, DDR) durch den Bergbau umgesiedelt wurden, hat man sie sang- und klanglos vor die Tatsache gestellt, daß das eben so ist.

Und für ihr Mietshaus und Grundstück hat man sie nicht nur nach dem Einheitswert, der noch aus der Vorkriegszeit stammte entschädigt - man hat ihnen sogar noch die Mieteinnahmen der letzten 3 Jahre davon abgezogen. Am Ende hat man ihnen für das Haus ein Handgeld gegeben, was gearde so für einen PKW Trabant gereicht hätte.

Und hätten meine Großeltern nicht das Elternhaus meiner Oma in einem anderen Ort ausgebaut, um dort rein ziehen zu können, wäre das Geld auf ein Sperrkonto gegangen, von dem sie jährlich nur einen bestimmter Betrag hätten abheben können und sie hätten eine Wohnugszuweisung in einem Plattenbau als Ersatzwohnung bekommen.

Die Entscheidungen und die mit dem Tagebau geschlossenen Verträge von damals sind auch mit dem Einigungsvertrag 1990 anerkannt worden - da war also keine Chance, nachträglich noch mal eine höhere Entschädigung zu bekommen. Und als Ersatz für das abgebaggerte Grundstück wenigstens ein Grundstück am Zwenkauer See zum Sondepreis zu bekommen war dadurch ebenfalls aussichtslos.

In Anbetracht der Entschädigungsen, die Ihnen von RWE für Ihre Umsiedlung geboten werden (ich habe mich auf der Inernet-Seite von RWE und der Stadt Erkelenz darüber schlau gemacht) stößt daher Ihr Ansinnen und Ihre Aufregung bei mir ohnehin auf Unverständnis.

Christian Tepe 06.12.2019, 01:12:20

+3 Gut

Es gibt Dinge auf der Welt, die unersetzlich sind und die folglich auch nicht in Euro und Cent erstattet werden können. Es geht um Größeres als nur um Geld. Dazu gehören die unbeschreiblich prachtvolle Keyenberger Kirche Hl. Kreuz, deren Geschichte auf das Jahr 714 zurückgeht oder auch die liebenswürdige Kapelle St. Josef in Berverath. Reisen Sie mal in das Niersquellengebiet und lassen zum Beispiel das Ensemble von Kirche, Bäumen und Rittersitz in Keyenberg auf sich wirken. Man muss eine Anschauung von der Schönheit dieser Orte haben, um wirklich zu begreifen, was hier angerichtet werden soll.

Denkender Bürger 13.12.2019, 11:19:42

@ Christian Tepe

 

Sie werde es nicht glauben - aber da war ich schon.

Weil ich gründliches Arbeiten gewöhnt bin und mir Dinge erst ansehe, bevor ich mir eine Meinung bilde.

Ich habe mich dort vor allem auch umgesehen, wie es vor Ort mit der geforderten Energiewende steht und bewußt auf PV-Anlagen und Windrädern geachtet. Viel zu beachten gabe es diesbezüglich allerdings nicht.

Ich mußte deshalb an die bilbliche Weisheit aus dem Matthäus-Evangelium (Matthäus 7 Vers 3) denken:

"Was siehstes Du zwar den Splitter im Auge des anderen, siehst dabei aber nicht den Balken in Deinem eigenen Auge?".

Deswegen hat der Besuch meine Haltung und mein Unverständnis gestärkt.

Und das Gebäude und Landschaften - aus welchen Gründen auch immer - verändert oder beseitigt werden, hat es zu allen Zeiten, in allen Epochen und in allen Systemen gegeben. Das ist der Lauf der Zeit.

Christian Tepe 14.12.2019, 01:40:44

+6 Gut

Dann müssen Sie mal vor 2002 vorbeigeschaut haben. Sonst hätten Sie den Windpark Keyenberg (10,4 MW) nicht übersehen können. Ihre achselzuckende "Das hat es zu allen Zeiten gegeben"-Devise läuft auf ein Plädoyer für eine ziel- und sinnlose Welt hinaus. Nach dieser Maxime hätten wir keine Vergangenheit, keine Kultur und keine Geschichte. Die Menschen wären dann nichts anderes als mitgespülte Atome einer gigantischen Maschinerie. Mich können Sie dafür nicht gewinnen.

Denkender Bürger 13.12.2019, 11:35:01

@ Christian Tepe

 

In Übrigen sollte sich keiner in die Illussion hineinsteigern, mit dem Ausstieg aus der Kohle-Verstromung sei in Sachen Kohlebergbau das letzte Wort gesprochen:

Man kann mit Kohle auch noch andeer Dinge machen, als sie im Kraftwerk zu verfeuern - Stichwort: Carbo-Chemie.

Spätestens in dem Augenblick, wo Erdöl und Erdgas einmal zu Ende gehen oder unbezahlbar werden, wird in der Chemie-Industrie noch mal ein wahrer Hype nach Kohle einsetzen. Und dieser Augenblick könnte im Hinblick auf die politische Lage im nahen Osten schneller kommen, als viele denken.

Denkender Bürger 14.12.2019, 18:42:25

@ Christian Tepe

Ich habe auch nicht vor, irgend jemanden für irgendwas zu gewinnen.

Ich stelle nur die Fakten dar. Und die sind nun mal so, wie sie sind.

Und ich erlaube mir den diskteten Hinweis, daß es immer wieder Umstände gibt, denen man sich beugen muß - ob einem das nun gefällt oder nicht.

Christian Tepe 15.12.2019, 00:35:03

+4 Gut

Nun ja, mit Ihrer Faktendarstellung ist es ja so eine Sache, wenn ich an den Windpark Keyenberg denke.

Denkender Bürger 14.12.2019, 18:47:32

@ Christian Tepe

 

Nachtrag:

 

So sieht es eben aus, wenn ein Gefühlsmensch und ein Verstandsmensch aufeinander treffen.

Vielleicht tröstet Sie diese Erkenntnis ja ein wenig.

Christian Tepe 15.12.2019, 00:57:27

+6 Gut

Wenn Sie mich dabei als den Verstandesmenschen betrachten, wäre ich einverstanden. Ich habe übrigens zum Abschied noch ein interessantes Zitat für Sie, das ein sehr emotional formulierender "Denkender Bürger", von dem Sie direkt etwas lernen könnten, bei Twitter ausgestellt hat: "Ich liebe meine Heimat, meine Kultur und meine christliche Religion und möchte meinen Nachkommen ein lebenswertes Deutschland hinterlassen." Sehen Sie, nichts anderes als das, was dieser "Denkende Bürger" schreibt, ersehnen sich auch die von der Heimatvertreibung bedrohten Menschen in den Dörfern Keyenberg, Kuckum, Berverath, Ober- und Unterwestrich, freilich ohne etwas mit den nationalistischen Untertönen des "Denkenden Bürgers" von Twitter gemein zu haben.

Denkender Bürger 15.12.2019, 09:20:00

+8 Gut

@ Christian Tepe

 

Nur das zu sehen, zu lesen oder herauszunehmen, was einem paßt oder ins eigene Weltbild paßt, ist Rousinenpickerei. Jede Medaille hat aber zwei Seiten, genau wie Janus der Mythologie nach zwei Gesichter hatte. Und diese zweite Seite sollte man auch nicht ignorieren, weil das eine oft nich ohne das andere geht und die objektive Wahrheit sowieso meistens irgendwo in der Mitte liegt.

Und bei "Wünsch Dir was" sind wir nun mal leider nicht.

Aber wir sind hier nicht im Philosophie- oder Psychiologie-Seminar.

Fakt ist:

Sie können dafür oder dagegen sein, daß der Tagebau Garzweiler fortgeführt wird - es wird nichts an der Tatsache ändern, daß wir für eine sichere Energieversorgung die Kohle unter den betreffenden Dörfern vorerst noch brauchen, weil für eine alternative Energieversorgung die technischen Voraussetzungen noch nicht gegeben sind.

Und aus oben genannten Gründen (das ungelöste Speicherproblem) kann heute auch noch keiner sagen, wann es soweit sein wird, daß eine sichere Versorgung durch alternative Energiequellen möglich ist.

Und das läßt sich auch nicht wegreden.

Vielleicht würde Ihnen einiges leichter fallen, diesen Umstand und als notwendiges Übel zu betrachten.

Denkender Bürger 15.12.2019, 09:46:29

+6 Gut

@ Christian Tepe

 

Übrigens hat der Umstand, daß man nur die Rousinen herausgepickt hat, die einem gefallen und dabei das Gesamtproblem ignoriert hat dazu geführt, die Energiewende bzw. den Ausstieg aus der Verstromung fossiler Rohstoffe erheblich zu verzögern:

Zum meiner Studentenzeit Mitte der 90-er Jahre gab es mal die Vorstellung, PV-Anlagn und Windräder vom allgemeinen Stromnetz zu entkoppeln und die so gewonnene Energie in Speicher zu stecken, um die benötigte Energie dann aus dem Speicher zu holen und so die Energie aus der Verstromung fossiler Rohstoffe nach und nach herunter zu fahren.

Diese Speicher sollten als Übergangslösung zunächst aus Pumpspeicherwerken bestehen, bis die Brennstoffzellen-Technologie so gut funktioniert, daß sie diese Aufgabe übernehmen kann.

Das wurde aber namentlich von der Öko-Lobby verhement abgelehnt - auf den Streit um das Pumpspeicherwerk Goldisthal sei stellvertretend verwiesen.

So hat man angefangen, den Strom aus PV-Anlagen und Windrädern in Netz einzuspeisen.

Das hat nicht nur dazu gführt, daß sich zu bestimmten Zeiten Ökostrom und konverntioneller Strom im Natz gegenseitig blockieren. Das führt auch dazu, daß die konventionalle Stromerzeugung viel länger und viel umfangreicher notwendig ist, um Zeiten zu überbrücken, wo Windräder und PV-Anlagen nicht genügend Strom liefern können.

Hätte man seinerzeit auf die Techniker gehört und das Bild der Energieversorung insgesamt betrachtet, statt sich nur die Rousinen herauszupicken, die ins eigene Bild passen, könnten wir heute mit der Energiewende schon viel weiter sein und hätten viele Probleme und Streitigkeiten nicht.

Denkender Bürger 15.12.2019, 10:07:24

+6 Gut

@ Christian Tepe

 

Und wie schnell schlechtes Beispiel die guten Sitten verderben kann, dazu gibt es auch zwei treffliche Beispiele:

 

Mitte der 90-er Jahre hatte man an der Zschopau zwischen Annaberg und Flöha als regionale Eb´nergie-Vorzeige-Objekt eine ganze Anzahl von Klein-Laufwaaser-Kraftwerken installiert. Nach anfänglicher Begeisterung kam schnell der große Katzenjammer:

Man hatte dabei so viele Anlagen installiert, daß man damit das Fließverhalten der Zschopau so nachhaltig beeinflußt hatte, daß in Flußnähe das gesame Öko-System umgekippt ist! Nam mußte dadurch einig einige Anlagen zurückbauen, um zu retten, was noch zu retten ist.

 

Eine Gärtnerei nahe Augsburg hatte ähnlich schlechte Erfahrungen gemacht:

Um ökologisch Energie zu produzieren, hatte sie eine große Oberflächen-Geothermieanlage installieren lassen. Energietechnisch betrachtet hat diese Anlage auch wunderbar funktioniert. Die Gärtnerei mußte dann allerdings ihren Gärtnereibetrieb einstellen, weil die Geothermieanlage dem Boden so viel Wärme entzogen hat, daß ihr sämtliche Pflanzen eingegangen sind.

 

Sie sehen also:

Man sollte erst mal bis zu Ende denken und dabei alle Aspekte beachten, statt sich die Rousinen herauszupicken und damit voreilige Schnellschüsse in die Welt zu setzen. Denn voreilige Schnellschüsse können leicht mal zum Rohrkrepierer werden oder gar nach hinten losgehen ...


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