Jetzt ist Solidarität gefragt!

Die Energiekrise belastet Bürger und Unternehmen gleichermaßen. Während die Energiewende mittel- und langfristig für Abhilfe bei hohen Energiepreisen und der Abhängigkeit fossiler Energieimporte bieten kann, gilt es kurzfristig, so viel Energie wie möglich zu sparen. Das erfordert aber die Solidarität eines jeden Einzelnen statt immer neuer staatlicher Verordnungen.

Nachdem die Mitgliedstaaten der Europäischen Union und insbesondere die Bundesrepublik Deutschland eine beispiellose Zeit des Wachstums und des Wohlstands erlebt haben, scheint diese Entwicklung nicht erst mit dem Krieg in der Ukraine an ein vorübergehendes Ende gekommen zu sein. Wir alle sind aufgefordert umzudenken, Gewohnheiten abzulegen und mehr für unsere Zukunft zu tun.

Während die deutsche Wirtschaft und Gesellschaft die Finanzkrise von 2008 überstanden hat, sehen wir uns seit Ausbruch der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen mit zahlreichen weiteren Herausforderungen gleichzeitig konfrontiert. Da wäre zum einen der Kampf gegen den Klimawandel, der nach wie vor eines der bestimmenden Themen der kommenden Jahre sein wird. Zum anderen die Energiewende, die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft sowie der demographische Wandel und damit verbundene, bereits heute erkennbare Folgen wie Arbeits- und Fachkräftemangel sowie Materialengpässe in vielen Wirtschaftsbereichen.

Die jüngst immer weiter ansteigenden Preise für Energie haben maßgeblich dazu geführt, dass die Inflation immer weiter gestiegen ist. Der Ausbau der erneuerbaren Energien kann mittel- und langfristig für Abhilfe und Unabhängigkeit sorgen. Es geht darum, dass wir die Energieversorgung durch Effizienzmaßnahmen und die Nutzung erneuerbarer Energien so gestalten, dass wir die Abhängigkeit von fossilen Energieimporten (Gas, Öl, Kohle) minimieren.

Auch wenn die Bundesregierung Planungs- und Genehmigungsverfahren vereinfachen und beschleunigen möchte, indem sie zum Beispiel den Ausbau der Windenergienutzung zu einem Belang “überragenden öffentlichen Interesses und der öffentlichen Sicherheit” erklärt hat, dürfte dies erst in einigen Jahren zu spürbaren Entlastungen bei den Energiekosten und der Abhängigkeit von fossilen Energieimporten führen.

Bis dahin müssen wir uns nach besten Kräften engagieren – jeder Bürger für sich und jedes Unternehmen so wie es produktionstechnisch möglich ist.

Solidarität als Gebot der Stunde

Auf die momentan stark steigenden Energiepreise hat die Bundesregierung zunächst reagiert, indem sie Bürger und in Teilen auch Unternehmen durch verschiedene Maßnahmen finanziell entlastet hat. Die Preise steigen jedoch weiter und es ist fraglich, ob weitere finanzielle Entlastungen tatsächlich in die richtige Richtung weisen.

Das wichtigste Mittel ist daher, Energie einzusparen, wo immer dies möglich ist. Alle Gesellschaftsbereiche sind aufgefordert, ihren kleinen oder auch größeren Beitrag zu leisten, möglichst viel Energie einzusparen. Das Gebot der Stunde lautet: Solidarität! Denn nur wenn wir alle – Privathaushalte und Wirtschaft – im Sinne eines Solidarpaktes zusammenhalten, gemeinsame Einsparanstrengungen zeigen, bewusst mit der zur Verfügung stehenden teuren Energie umgehen und damit auf ein gemeinsames Ziel hinarbeiten, können wir die sich weiterzuspitzende Energiekrise und mögliche Engpässe in der Energieversorgung meistern.

Unternehmen aus der Industrie haben als erste ihre Produktionsanlagen neu eingestellt und in Teilen auch ihre Produktion heruntergefahren, um Energie einzusparen. Gleiches muss verstärkt auch in den Haushalten geschehen, um solidarisch zu sein.

Das Bundeskabinett hat mit der Energieeinsparverordnung Maßnahmen definiert, durch die Energie eingespart werden soll. Diese Einsparverordnung bedeutet ganz klar eine Zäsur für Freiheit und Selbstbestimmung von Bürgern, Kommunen und auch Unternehmen. Aus Sicht des Deutschen Mittelstandsbundes (DMB) sind sie dennoch prinzipiell richtig, da besondere Zeiten mitunter auch besondere Maßnahmen erfordern, insbesondere dann, wenn mehr über Kostenausgleichsforderungen als über Energiesparen gesprochen wird. Grundsätzlich dürfen staatliche Eingriff auch hier nur das letzte Mittel sein.

Stattdessen sollten alle Bürger, Kommunen und Unternehmen bisherige liebgewonnene Gewohnheiten hinterfragen, wie man mit einem aktuell knappen und teuren Gut gewissenhaft umgehen kann.