Meinung der Woche

Weniger ist mehr – der Weg zu günstigem Wohnen bedeutet vor allem Technikverzicht. Klimagerecht geplante und energetisch hochwertig gebaute Häuser kommen auch ohne eine komplexe Gebäudeautomatisation aus. 

Die Klimakrise verschärft sich mit enormer Geschwindigkeit. Eine ihrer wesentlichen Ursachen ist der motorisierte Individualverkehr. Das Bündnis Sand im Getriebe will deshalb am 15. September die Internationale Automobilausstellung (IAA) in Frankfurt blockieren, um eine radikale Verkehrswende von unten zu erzwingen. 

Seit Monaten streiken die Schüler*innen von Fridays for Future jeden Freitag fürs Klima. Sie setzen die Politik unter Zugzwang. Am 20. September will die Regierung ihre neue Klimapolitik vorstellen. Für diesen Tag ruft Fridays for Future zum ersten Mal auch Erwachsene zum Klimastreik auf. 

Die CO2-Steuer ist zum Zankapfel geworden. So, als hätten wir über nichts Wichtigeres zu reden. Der Klimawandel stellt die Bewohnbarkeit unserer Erde in Frage, und wir streiten über ein Stellschräubchen. Wenn die Erderwärmung im bisher registrierten Maß steigt, sieht der Streit um Arbeitsplätze und Verluste der Industrie ziemlich kleinkariert aus. 

Was haben aktuell die Arktis rund um den Polarkreis und Borneo – die drittgrößte Insel der Erde – gemeinsam? An beiden Orten wüten riesige Brände. Und diese Feuer brennen nicht nur Wald nieder. Was da brennt, ist vor allem der Boden: Es lodern tausende Quadratkilometer Torfmoore und heizen die Klimakatastrophe weiter an. 

Während in Deutschland die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Energiegenossenschaften wenig Anlass zur Freude bieten, hat sich die Situation auf europäischer Ebene zuletzt zum Positiven gewendet. Mit der Überarbeitung der Erneuerbaren-Energien-Richtlinie wurden erstmals „Renewable Energy Communities“ im europäischen Recht verankert. 

Ein effektiver Klimaschutz kann den Verkehrssektor nicht ausklammern. Vor diesem Hintergrund gewinnen alternative Antriebskonzepte immer mehr an Bedeutung. Sie allein können aber den Anstieg der CO2-Emissionen nicht aufhalten – weitergehende mobilitätspolitische Maßnahmen sind erforderlich. 

Wir schreiben das Jahr 2019, Sternzeit -303456.2541222729, Stand der Verkehrswende: Fehlendes Gesamtkonzept, kaum politischer Mut, allseits hoher Umsteigewiderstand. Projekt hochgradig gefährdet. Erde an Weltraum: erbitten Hilfe. 

Unser Mobilitätsverhalten und die Angebote der Autoindustrie werden sich in den kommenden Jahren grundlegend verändern (müssen), nehmen wir die Herausforderung ernst, auch im Verkehrssektor die Treibhausgasemissionen zu senken. Denn seit den 90er Jahren hat sich der Anteil der Emissionen aus dem Verkehr nicht verändert. 

Der Klimaschutz ist für die deutsche Industrie Herausforderung und Chance zugleich. Doch die Politik unterschätzt die Innovationskraft der Unternehmen. Um die Potenziale zu entfalten, müssen Fehlanreize zur Energieverschwendung abgeschafft und strategische Anreize für Energieeffizienzinvestitionen geschaffen werden. Das hilft auch, die Zukunftsfähigkeit der deutschen Industrie zu sichern.  

Der Vorschlag eines CO2-Preises für Verkehr und Heizen von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) macht die Energiewende nur bedingt gerechter. Überlegungen von Teilen der Union, den Emissionshandel auszuweiten, machen den dritten Schritt vor dem ersten. Die Lösung liegt in einem Kombi-Modell. 

Um mir selbst ein Bild von der Lage vor Ort zu machen, war ich vor einer Woche als parlamentarische Beobachterin im Tagebau Garzweiler – als tausende Aktivist*innen von Ende Gelände die Grube besetzten. Die Legitimität dieses Protestes beruht dabei vor allem auf dem Nicht-Handeln der Bundesregierung.