Ohne Visionen keine Energiewende

06.08.2018 – Was ist aber mit dem Atomausstieg, werden manche fragen. Tatsächlich war ein atomstromfreies Deutschland eine große Vision, die Bundeskanzlerin Angela Merkel 2011 umgesetzt hat. Schaut man sich die Ereignisse von damals an, muss man allerdings feststellen: Eine andere Wahl hatte sie wohl nicht, wollte sie die nächste Wahl gewinnen. Ihre eigene Vision war es ohnehin nie.

Was immer man von Merkel halten mag, sie hat zwei Dinge geprägt. Zum einen die internationalen Klimaverhandlungen, die sie mit ehrgeizigen Zusagen beschleunigt und Skeptiker überzeugt hat. Zum anderen hat sie dann aber in Deutschland kaum etwas davon umgesetzt.

Die lahmende Energiewende ist nicht nur ein Merkel-Problem, die Bundeskanzlerin verkörpert dennoch den derzeitigen Zustand deutscher Politik: Bloß keine Visionen!

Regieren auf Sparflamme

Befürworter bemühen gerne Helmut Schmidts Zitat, wer Visionen habe, solle zum Arzt gehen. Was hat uns aber dieses Regieren, dieses auf Sicht fahren gebracht? Europa bräuchte seit langem neuen Schwung und eine Zukunftsvision – mit dem neuen feindlichen Freund im Weißen Haus mehr denn je. Das Thema soziale Gerechtigkeit und Verteilung brodelt seit Jahren mit unterschiedlichen Feuern vor sich hin, ob Flüchtlingspolitik oder Wohnungsmarkt. Entspannung nicht in Sicht.

Über allem schwebt die Frage, ob wir gerade dabei sind, uns selbst auszurotten. Durch übermäßigen Ressourcenverbrauch und anheizenden Treibhauseffekt. Hier liegen alle Fakten auf dem Tisch: Wir müssen den Treibhausgasausstoß massiv reduzieren, indem wir die Nutzung fossiler Energien, insbesondere der Kohle, eindämmen und mit Energieeffizienz und Erneuerbaren Energien einen Umschwung erreichen. Im Stromsektor hat Deutschland tatsächlich vor allem dank des EEG bereits einiges erreicht. Dem Klima ist damit aber nicht geholfen, denn die Bundesregierung hat sich nicht getraut, alte Kohlemeiler zu schließen. Verloren hat mal wieder: Der Klimaschutz. Von der darniederliegenden Energiewende im Verkehrs- und Wärmebereich gar nicht zu sprechen.

Die Chancen der Energiewende? Werden ignoriert.

Der Bundesregierung ist das wohlbekannt. Seit Jahren fordern in Auftrag gegebene Gutachten, die eigenen wissenschaftlichen Beiräte und viele fähige Mitarbeiter in den Ministerien eine klare, langfristig angelegte Umsetzung. Sie wissen, dass die Politik eine Vision verwirklichen muss, die in ihren Grundzügen längst bekannt ist. Stattdessen wurde in den vergangenen Jahren viele kleine, unzureichende Maßnahmen groß aufgebauscht und oft nur an der Oberfläche herumgedoktert. Die wirtschaftlichen Chancen der Energiewende, dieses gigantische Investitions- und Erneuerungsprogramm in die deutsche Wirtschaft, werden sträflich ignoriert.

Wirtschafts- und Energieminister Peter Altmaier (CDU) entlarvte jüngst mit einer Bemerkung die angstbehaftete Politik der Bundesregierung. Als Begründung für sein Blockieren ehrgeiziger Klimaschutzziele auf europäischer Ebene sagte er: Er wolle keine ambitionierten Ziele festlegen, die er dann nicht einhalten werde. Und nachgeschoben: Die Bürger würden dadurch Vertrauen in die Politik verlieren.

Erklären statt zögern

Man muss festhalten: Der Mann hat seinen Job nicht verstanden. Politik muss nicht ständig nach den neusten Umfragen mit zweifelhaftem Aussagecharakter oder der nächsten Landtagswahl schielen, Politiker müssen ihren Bürgern Veränderungen zutrauen und diese konsequent umsetzen. Allen voran der Bundestag und die Bundesregierung sind verpflichtet, notwendige Umbauten unseres Systems den Menschen zu erklären – auch wenn diese unpopulär sein mögen, was die Energiewende nicht einmal ist. Die deutsche Politik nimmt seit Jahren ihre Verantwortung nicht wahr. Daran krankt die Energiewende und mit ihr das gesamte Land. Clemens Weiß