: Fahrverbot für Diesel-Pkw in Stuttgart
Zur Verbesserung der Luftqualität hat die baden-württembergische Landeshauptstadt nun ein Fahrverbot für Dieselautos verhängt. Ab 2018 dürfen Diesel-Pkw an Tagen mit besonders hoher Feinstaubbelastung bestimmte Stadtbezirke nicht mehr befahren.
23.02.2017 – Ab dem nächsten Jahr wird es in Deutschland zum ersten Mal ein Fahrverbot für Dieselautos geben. Fahrzeuge ohne die Abgasnorm Euro 6 dürfen dann bei Feinstaubalarm nicht mehr in die besonders belasteten Stadtteile von Stuttgart fahren. Auf diesen drastischen Schritt hat sich die grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg nun geeinigt. Trotzdem sollen alle Betroffenen eine Mobilitätsalternative haben und Fahrzeuge mit niedrigen Emissionswerten auch nur geringen Einschränkungen ausgesetzt werden.
Zur Einhaltung der Grenzwerte bei der Luftbelastung durch Feinstaub und Stickoxide sei ein umfassendes Maßnahmenpaket unumgänglich, sagt Ministerpräsident Winfried Kretschmann. In letzter Zeit wurde in Stuttgart eine Einschränkung des Autoverkehrs angestrebt, indem zum Beispiel die Fahrpreise im öffentlichen Nahverkehr zeitweise reduziert wurden. Jedoch brachte dies nicht den gewünschten Erfolg. So wurde in diesem Jahr bereits an mehr als 30 Tagen Feinstaubalarm ausgelöst.
Stuttgart drohen Sanktionen der EU
Allein im vergangenen Jahr überschritt Stuttgart den EU-Grenzwert von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft schon an 63 Tagen. Dabei drohen bereits ab 35 Überschreitungen Strafen der EU. Daher musste aus Sicher der Landesregierung nun schnell gehandelt werden, um die Luftqualität in Stuttgart nachhaltig zu verbessern.
„Die nun vorliegenden Ergebnisse zeigen, dass eine schnellstmögliche Einhaltung der Grenzwerte von Feinstaub PM10 und Stickstoffdioxid (NO2) bis zum Jahr 2020 in Stuttgart nur mit einem umfangreichen Maßnahmenbündel zur Reduktion der Verkehrsmenge und zur Verringerung der Abgasemissionen erreicht werden kann“, sagt der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann.
Forderung nach Blauer Plakette
Zuletzt forderte auch das Umweltbundesamt die Einführung einer Blauen Plakette, nachdem eine Untersuchung gezeigt hatte, dass an etwa 57 Prozent der verkehrsnahen Messstationen im vergangenen Jahr die Stickstoffdioxid-Grenzwerte der EU im Jahresmittel überschritten wurden. Herman spricht sich ebenfalls mit Nachdruck für die Einführung einer Blauen Plakette auf Bundesebene aus. Bisher wurde dieser Vorschlag allerdings vom Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt abgelehnt.
Bereits Anfang Februar sorgte ein Kaminverbot bei Feinstaubalarm in Stuttgart für Schlagzeilen. Bei hoher Feinstaubbelastung hat die grün-schwarze Landesregierung den Betrieb von Komfortkaminen untersagt, da diese für etwa 22 Prozent der Luftverschmutzung verantwortlich seien. Betroffen waren von dem Verbot nur „ergänzende“ Kamine, nicht aber die als einzige Heizquelle fungierenden Öfen. jk
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