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North Dakota: Konflikt um Öl-Pipeline spitzt sich zu

Eine Demonstration im November in New York zum Zeichen der Solidarität mit dem Stamm der Standing Rock Sioux. (Foto: <a href="https://www.flickr.com/photos/134055122@N07/30733838752/" target="_blank">Karla Ann Cote / flickr.com</a>, <a href="https://crea
Eine Demonstration im November in New York zum Zeichen der Solidarität mit dem Stamm der Standing Rock Sioux. (Foto: Karla Ann Cote / flickr.com, CC BY-ND 2.0)

Im US-Bundesstaat North Dakota protestieren Indianer vom Stamm der Standing Rock Sioux zusammen mit Umweltschützern gegen den Bau einer Öl-Pipeline. Widerstand entsteht auch gegen Banken wie die Bayern LB, die das umstrittene Projekt finanzieren.

02.12.2016 – Als „Black Snake“ betiteln die Indianer vom Stamm der Standing Rock Sioux die geplante Mega-Pipeline „Dakota Access“, die ihr heiliges Land kreuzen soll. Aus Fördergebieten im US-Bundesstaat North-Dakota soll Öl über eine Strecke von 1.880 Kilometern in den Süden der USA transportiert werden. Die Sioux-Angehörigen sehen dadurch nicht nur ihre Landrechte gefährdet, sondern fürchten auch eine Verunreinigung des Trinkwassers im Standing-Rock-Reservat. Deshalb protestieren sie seit Monaten gegen das Projekt. Unterstützung erhalten die Indianer dabei nicht nur von zahlreichen anderen Ureinwohnern, sondern auch von Umweltschützern aus der ganzen Welt.

Seit den 1970er Jahren habe es in Nordamerika keine vergleichbare Protestwelle von Ureinwohnern wie die gegen „Dakota Access“ mehr gegeben. „Der Bau verstößt eindeutig gegen vertragliche Rechte der Indianer“, urteilt Johannes Rohr vom Institut für Ökologie und Aktions-Ethnologie (INFOE). Laut den UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte stünden die involvierten Banken in der Pflicht, benachteiligte Gruppen zu schützen, sodass diese selbst über ihr Land und ihre Entwicklung entscheiden können. „Kurzfristige Profitinteressen dürfen solche fundamentale Prinzipien nicht gefährden“, so Rohr weiter.

Bayern LB finanziert „Dakota Access“


Die „Dakota Access“ Pipeline wurde inmitten landwirtschaftlicher Betriebe installiert, wie von der 50th Avenue in New Salem, North Dakota zu erkennen ist. (Foto: Tony Webster / flickr.com, CC BY-SA 2.0)

Der Bau der umstrittenen Ölpipeline wird mit einem Projektkredit von bis zu 2,5 Milliarden US-Dollar unterstützt, zeigen Recherchen der Umwelt- und Menschenrechtsorganisation urgewald. Unter den 17 beteiligten Banken befindet sich auch die Bayerische Landesbank. „Als eine der direkt involvierten Banken sollte die Bayern LB die Situation vor Ort genau geprüft haben“, kritisiert urgewald-Bankenexpertin Regine Richter.

Offenbar habe die Bank aber zu sehr auf Angaben der Projektgesellschaft vertraut, dass die Konflikte leicht gelöst werden können. „Da die Lage vor Ort immer weiter eskaliert, muss die Bayern LB nun alle Gelder stoppen und sich beim Pipeline-Konsortium für eine friedliche Lösung des Konflikts einsetzen“, fordert Richter daher.

In einem Brief an die 17 involvierten Banken fordern insgesamt 420 Umwelt- und Menschenrechts-NGOs, dass die Kreditauszahlung für das Projekt sofort gestoppt werden müssen. Zudem sollen sie sich für einen Baustopp einsetzen, bis die aufgezeigten Probleme behoben sind und ansonsten von den bestehenden Kreditvereinbarungen zurücktreten. Die NGOs fordern außerdem eine öffentliche Erklärung zu den offenen Punkten von den beteiligten Banken. jk


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