Politik

Klimapolitischer Jahresausblick: Was im Jahr 2021 wichtig wird

04.01.2021 ‐ Nacharbeiten am EEG 2021, Kohleausstieg, Bundestagswahl, Europäischer Green Deal und die mögliche Rückkehr der USA zum Pariser Klimaabkommen. 2021 wird für den globalen Klimaschutz ein wichtiges Jahr. Eine Jahresvorschau. 

Umfrage: Wahljahr zum Jahr des Wandels machen

29.12.2020 ‐ Eine aktuelle Umfrage zeigt: Große Mehrheit der Deutschen ist angesichts von Klimakrise und Artensterben zu deutlichen Änderungen des eigenen Lebensstils bereit. Die Politik soll handeln und die Weichen für einen sozial-ökologischen Wandel stellen. 

Jahresrückblick 2020: Klima, Kohle und Corona

28.12.2020 ‐ Die Corona-Pandemie hat die Weltwirtschaft lahmgelegt, Deutschland einen kraftlosen Kohleausstieg eingeleitet und einen enttäuschenden EEG-Entwurf vorgelegt. In Brasilien brennt der Regenwald – doch die Welt schaut nur zu. Ein Jahresrückblick. 

Im Zeichen der Krise: Weihnachten wie nie zuvor – und Chance für einen Wandel

24.12.2020 ‐ 2020 geht zu Ende, die Pandemie hat uns noch im Griff. Die Klimakrise auch. Klimapolitisch ein bescheidenes Jahr: vom moderat novellierten EEG über Hoffnung auf die Politik des neuen US-Präsidenten bis zum skandalösen Coup des Wirtschaftsministers.  

USA: Das ist Bidens ambitioniertes Umweltteam

23.12.2020 ‐ Der künftige US-Präsident kündigt an, Klimapolitik als wichtigste Säule des Regierungshandelns zu etablieren. Dafür hat er ein ambitioniertes Team zusammengestellt, das Klima- und Umweltschutz vorantreiben kann. 

Turów: Erfolgreiche Beschwerde gegen polnischen Braunkohletagebau

22.12.2020 ‐ Polen hatte im März die Lizenz für seinen Braunkohletagebau in Turów verlängert. Das ist nicht vereinbar mit EU-Recht entschied nun die EU-Kommission. Denn Turów liegt im Grenzgebiet zu Tschechien und Deutschland und die haben daher Mitspracherecht. 

EEG 2021: Das Einmaleins des EU-Beihilferechts

21.12.2020 ‐ Das EEG 2021 steht unter dem Beihilfevorbehalt der EU. Mögliche Knackpunkte werden demnächst geprüft. Auch bei den Milliardensummen an die Kohlekonzerne, die vom Steuerzahler für den Kohleausstieg gezahlt werden, hat die EU ein Wörtchen mitzureden. 

EEG 2021: Die Enttäuschung überwiegt

18.12.2020 ‐ Verbände und Organisationen bewerten das EEG 2021 in einem Punkt ähnlich: Die erwartete große Reform ist es nicht. Ein ambitionierter Ausbau der Erneuerbaren Energien wird damit nicht erreicht. Die Kritik überschattet vorhandene positive Akzente. 

Wirtschaftsministerium: Konsequenzen wegen verheimlichten Kohlegutachten gefordert

18.12.2020 ‐ Ein Gutachten im Auftrag des Wirtschaftsministeriums kam vor einem Jahr zu dem Ergebnis, dass die Dörfer am Tagebau Garzweiler nicht abgebaggert werden müssen. Doch das Gutachten wurde unter Verschluss gehalten. Klimaschützer fordern Konsequenzen. 

EEG 2021: Bundestag beschließt EEG 2021 mit vielen Änderungen

17.12.2020 ‐ Der Bundestag hat mit den Stimmen der großen Koalition das EEG 2021 beschlossen. Ein Gesetz, das weit hinter den Erwartungen zurückbleibt, ein paar wenige Kritikpunkte ausräumt und nur zaghafte Impulse für mehr Photovoltaik und Windkraft setzt. 

EU-Kommission: Öl- und Gasprojekte sollen keine Förderung mehr erhalten

17.12.2020 ‐ Die EU-Kommission will künftig keine Fördermittel mehr für grenzüberschreitende Öl- und Erdgasprojekte vergeben. Das Geld soll vor allem in Strom- und Wasserstoffnetze fließen. Doch beim Wasserstoff droht Gas fester Bestandteil zu bleiben. 

EU verschärft Klimaziel für 2030: Ein Kompromiss rettet kein Weltklima

14.12.2020 ‐ Es ist ein wichtiger Schritt beim Kampf gegen die Klimakrise: Die Europäische Union hat ihr Klimaziel für 2030 angehoben. Der Ausstoß von Treibhausgasen soll um mindestens 55 Prozent sinken. Für die Pariser Klimaziele ist das trotzdem zu wenig. 

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