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112 Milliarden Euro für fossile Energien

Entgegen den Versprechen der EU wurden fossile Energien zwischen 2014 und 2016 in mehreren europäischen Ländern durchschnittlich mit 112 Milliarden Euro subventioniert. (Foto: <a href="https://pixabay.com/de/%C3%B6l-ich-petkim-t%C3%BCpra%C5%9F-kocaeli-1685981/" target="_blank">isakarakus / pixabay.com</a>, CC0 Creative Commons)
Entgegen den Versprechen der EU wurden fossile Energien zwischen 2014 und 2016 in mehreren europäischen Ländern durchschnittlich mit 112 Milliarden Euro subventioniert. (Foto: isakarakus / pixabay.com, CC0 Creative Commons)

Entgegen den Versprechen der EU wurden fossile Energieträger zwischen 2014 und 2016 in mehreren europäischen Ländern exzessiv subventioniert, zeigt ein aktueller Bericht. Allein der Verkehrssektor profitierte davon mit knapp 50 Milliarden Euro.

03.10.2017 – Sowohl die Produktion als auch der Verbrauch fossiler Energieträger wurden in den letzten Jahren in Europa wieder massiv subventioniert. Dabei hatte die EU eigentlich versprochen, bis 2020 die umweltschädlichen Subventionen zu beenden. Insgesamt wurden zwischen 2014 und 2016 jedoch trotzdem fossile Subventionen in Höhe von über 112 Milliarden Euro pro Jahr vergeben, zeigt eine aktuelle Studie. Diese wurde in der vergangenen Woche vom Climate Action Network (CAN) Europa zusammen mit dem Overseas Development Institute (ODI) und Green Budget Germany veröffentlicht. Die Autoren haben darin Subventionen für fossile Energieträger durch elf europäische Länder und der EU zwischen 2014 und 2016 untersucht.

„Die schwere Luftverschmutzung in europäischen Städten und der Dieselskandal führen dazu, dass Regierungen unter Druck geraten, etwas zu tun“, erklärt Shelagh Whitley von ODI, Hauptautor der Studie. „Unsere Daten zeigen jedoch, dass gerade im Transportsektor enorme Subventionen für fossile Energien vergeben werden.“ So erhielt der Verkehrssektor etwa durch hohe Steuererleichterungen insgesamt über 49 Milliarden Euro.

Die Autoren der Studie haben sich außerdem mit der Rolle der EU-Kommission beschäftigt. Dabei stellten sie fest, dass zwischen 2014 und 2016 durchschnittlich Subventionen in Höhe von vier Milliarden Euro pro Jahr für fossile Energien durch den Haushalt, Fonds und öffentliche Banken vergeben wurden. Vor allem die angestiegene finanzielle Zuwendung für Gas sowie auch die Unterstützung für Kohlekraft seien besorgniserregend, so die Einschätzung von urgewald.

Subventionen unvereinbar mit Pariser Klimaabkommen

„Selbst wenn es sich um Gas handelt, wird die Nutzung fossiler Energien auf Jahrzehnte festgelegt“, warnt Regine Richter, Energieexpertin bei urgewald. „Das lässt sich nicht mit dem Pariser Klimaabkommen vereinen, das die EU und ihre Mitgliedsstaaten unterzeichnet haben.“

Allein in Deutschland seien in dem untersuchten Zeitraum Subventionen von über 33 Milliarden Euro in fossile Energien geflossen. Neben dem Verkehrssektor sowie die sogenannte Kohle- und Kapazitätsreserve seien auch die Steuernachlässe für energieintensive Unternehmen als besonders kritisch zu bewerten. Außerdem wurden durch Bürgschaften und KfW-Kredite Öl- und Gasprojekte sowie fossile Kraftwerke außerhalb der EU mit einer Summe von über zwei Milliarden Euro unterstützt. Darunter fallen zum Beispiel Raffinerien in Vietnam und Oman sowie Gaskraftwerke in Ägypten, der Türkei und den Philippinen. jk


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