: Rascher Kohle-Ausstieg sozialverträglich finanzierbar

18.09.2016 – Eines der Hauptargumente gegen einen raschen Kohleausstieg ist der Verlust von Arbeitsplätzen in den Regionen, die vom Kohleabbau profitieren. Verdi-Gewerkschaftschef Frank Bsirske hat nun einen Plan vorgestellt, wie man das ändern könnte. Die Gewerkschaft Verdi schlägt der Bundesregierung ein Milliardenprogramm zur sozialen Abfederung des Kohle-Ausstiegs in Deutschland vor. Dieses könnte, so Bsirske, über die deutschen Einnahmen aus dem europäischen CO2-Zertifikatehandel finanziert werden. Die voraussichtlichen Kosten hat sich Verdi bereits in einem Gutachten des energiewissenschaftlichen Unternehmens Enervis berechnen lassen.

In drei Szenarien wurde in der Studie ein Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2050, oder, nach anderen ambitionierteren Vorschlägen, bis 2014 oder 2035 errechnet. Geschätzte 250 Millionen jährlich würde es laut Studie über die Gesamtzeit gerechnet kosten, mit Grundlage von 15 000 Beschäftigten in deutschen Kohlekraftwerken. Dazu kämen 15.000 Beschäftigte im deutschen Braunkohletagebau die zum großen Teil von der Gewerkschaft IG BCE vertreten werden, auch diese könnte man in den Plan mit einbeziehen. Die Einnahmen aus dem Zertifikatehandel lägen indes zwischen 800 Millionen und einer Milliarde Euro im Jahr, so Bsirske . Das Geld sollte für vorzeitige Renten aber auch für Umschulungen verwendet werden. Bislang fließt das Geld aus dem CO2-Handel in einen Klimaschutz-Fonds. Als weitere Varianten werden im Gutachten die Finanzierung über eine Umlage auf den Strompreis oder einen steuerfinanzierten Fonds in Erwägung gezogen.

Verdi ist damit auf ganz neuem Kohlekurs. Bsirske warnte noch vor anderthalb Jahren vor einer Belastung der Kohlkraft durch eine Klimaabgabe für Kohlekraftwerke. Verdi wolle nun bei der Bundesregierung und in den Ländern für eine Umsetzung werben. Von Seiten einiger grüner Abgeordneter gab es Lob für den Vorschlag zu einem sozialverträglichen Strukturwandel. na