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Umstrittener Unkrautvernichter

Plan für einen Einstieg in den Glyphosat-Ausstieg

Hummel fliegt über eine Wiese
Umweltministerin Svenja Schulze hat einen Plan für einen schrittweisen Ausstieg aus der Nutzung von Glyphosat vorgelegt. (Foto: Mike Erskine / Unsplash)

Umweltministerin Svenja Schulze hat einen Plan für einen schrittweisen Ausstieg aus der Nutzung von Glyphosat vorgelegt. Auf EU-Ebene gebe es bis 2022 keine Möglichkeit für ein Verbot, weswegen Schulze nun einen nationalen Ausstieg vorschlägt.

09.11.2018 – Gegen die Regeln der Bundesregierung, die Umweltministerin und die Bevölkerung hatte sich Ex-Agrarminister Christian Schmidt (CSU) im vergangenen Dezember überraschend für eine erneute Zulassung des umstrittenen Pflanzenvernichtungsmittels Glyphosat ausgesprochen. Sein Alleingang hatte für viel Empörung gesorgt. Er war weder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abgesprochen, noch entsprach er dem Willen der damaligen Bundesregierung.

Damit sei nun der einfachste Weg für ein Glyphosat-Verbot auf EU-Ebene bis Ende 2022 verbaut, so Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD). Da sich die große Koalition aber darauf verständigt habe, den Einsatz von Glyphosat noch in dieser Legislaturperiode zu beenden, müssten nun alle rechtlichen Hebel genutzt werden, um einen Ausstieg auf nationaler Ebene einzuleiten.

Neue Auflagen für jedes Pflanzenschutzmittel

„Glyphosat bedroht nachweislich die Artenvielfalt in unserer Agrarlandschaft“, sagt Schulze. „Die große Mehrheit der Bevölkerung wünscht sich eine naturverträgliche Landwirtschaft ohne Glyphosat bedroht nachweislich die Artenvielfalt in unserer AgrarlandschaftGlyphosat.“ Der massenhafte Einsatz von Pestiziden müsse aber insgesamt drastisch reduziert werden. Wenn Glyphosat nur durch andere und vielleicht sogar schädlichere Unkrautvernichter ersetzt werde, sei nichts gewonnen. „Darum werden wir im Rahmen des Zulassungsverfahrens für jedes Pflanzenschutzmittel, das die Biodiversität schädigt, neue Naturschutzauflagen einfordern“, so Schulze weiter.

Allerdings könne der Einsatz von Glyphosat nicht gänzlich verhindert werden, da die Zulassung in der EU weiterhin bestehe. „Gleichwohl müssen wir jede Möglichkeit nutzen, um die schlimmsten Auswirkungen auf die biologische Vielfalt abzuwenden, indem wir neue und wirksame Auflagen vorschreiben“, sagt UBA-Präsidentin Maria Krautzberger. Landwirte sollen deshalb zukünftig Teile ihrer Ackerfläche als Biodiversitätsfläche vorhalten, damit unterschiedliche Wildtiere wieder ausreichend Nahrung finden können.

Glyphosat-Ausstieg ist ein schrittweiser Prozess

Grundsätzlich müsse der Glyphosat-Ausstieg als ein schrittweiser Prozess verstanden werden, den das Bundesumweltministerium (BMU) zusammen mit dem Landwirtschaftsministerium gehen will. Ein sofortiges Verbot in Privatgärten und Parks wurde bereits vorgeschlagen. Zusätzlich müsse der Einsatz des Unkrautvernichters auch in ökologisch sensiblen Gebieten und in Wasserschutzgebieten sowie für die Vorsaat verboten werden. Ebenfalls müsse eine generelle Gewässerabstandsregelung festgelegt werden.

Dadurch ließe sich der Einsatz von Glyphosat zeitnah reduzieren, ohne EU-Vorschriften zu verletzen. Mit Ablauf der Wirkstoffzulassung auf EU-Ebene sowie der Übergangsfrist Ende 2023 will das BMU außerdem ein verbindliches und umfassendes Verbot durchsetzen.

Der Naturschutzbund Deutschland e.V (NABU) begrüßt das Vorhaben von Bundesumweltministerin Schulze, innerhalb der laufenden Legislaturperiode den Glyphosat-Ausstieg zu beschließen. „Nun liegt es an Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner, den Vorschlägen der Bundesumweltministerin zur schrittweisen Reduktion des Glyphosat-Einsatzes zuzustimmen“, so Leif Miller, Bundesgeschäftsführer des NABU. „Da Frau Klöckner keine Gelegenheit verpasst, ihren Willen zum Schutz der biologischen Vielfalt zu betonen, sollte sie diese Chance nutzen. Ansonsten droht ihr ein empfindlicher Glaubwürdigkeitsverlust.“ jk


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