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Atomstiftung wird abgelehnt

Senkrechter Blick in den 162 Meter hohen Kühlturm des Kernkraftwerkes Mülheim Kärlich. Das AKW wurde von 1975 bis 1986 gebaut, wegen Unregelmäßigkeiten im Genehmigungsverfahren jedoch bereits 1988 abgeschaltet. In den folgenden Jahren wurde es betrie
Senkrechter Blick in den 162 Meter hohen Kühlturm des Kernkraftwerkes Mülheim Kärlich. Das AKW wurde von 1975 bis 1986 gebaut, wegen Unregelmäßigkeiten im Genehmigungsverfahren jedoch bereits 1988 abgeschaltet. In den folgenden Jahren wurde es betriebsbereit gehalten, bis es 2001 endgültig stillgelegt wurde. Der Kühlturm sollte ab Ende 2015 zurückgebaut werden. (Foto: © Wolkenkratzer – wikimedia.commons CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=20446648)

Das beim Atomausstieg von den deutschen Stromkonzernen angestrebte Stiftungsmodell wurde nun verworfen. Geplant war, mit dem Bund eine öffentlich-rechtliche Stiftung zu gründen, die die Kosten für AKW-Abrisse und die Müllendlagerung übernehmen soll.

15.02.2015 – Bereits 2014 sorgten die Energieriesen für Empörung: Mit diesem Modell wollten die AKW-Betreiber die Kosten des Atomausstiegs ganz offensichtlich auf die Steuerzahler abwälzen. „Bei der Stiftungsidee der Unternehmen würden sie komplett aus der Haftung für mögliche Kostensteigerungen entlassen“, sagte nun Jürgen Trittin, Leiter der Atom-Kommission, am Montag gegenüber der Rheinischen Post. Dies aber sei mit dem Verursacherprinzip nicht zu vereinbaren.

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission hatte sich vor kurzem mit den Vorstandschefs der vier Atomkonzerne Eon, RWE, EnBW und Vattenfall zu Beratungen getroffen. Die Unternehmen sollten nun laut Trittin ihre Rückstellungen in Höhe von insgesamt rund 38 Mrd. Euro nicht in Form von Aktien, sondern in Geld an den geplanten Fonds übertragen: Hintergrund: Der Börsenwert einiger der Unternehmen entspreche der Höhe der Rückstellungen, was dann eine „Komplett-Verstaatlichung“ zur Folge hätte, so Trittin.

Doch woher kommt das Geld? Auf den Konten liegt es nicht. Auch die Bundesregierung hatte bereits 2014 offenbar Zweifel, ob die von den Atomkonzernen für den Rückbau ihrer Kraftwerke zurückgelegten Gelder ausreichen würden.Die Milliarden-Rückstellungen der Konzerne stecken, so Trittin, in Finanzanlagen, Kraftwerken, darunter auch Windparks sowie Stromnetzen – und gerade diese gewinnversprechenden Sparten wollten die Konzerne nicht abgeben.

Es sei ja allen klar, so Trittin weiter im Interview mit der Rheinischen Post, dass Rückstellungen heute schon Fremdkapital seien. Entscheidend dabei sei, ob die Gelder zu dem Zeitpunkt, an dem sie fällig werden, zur Verfügung stehen. Die Atom-Kommission will ihren Abschlussbericht mit Empfehlungen bereits Ende Februar vorlegen. na

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