Feiertage: Weihnachten im Zeichen der Kohlediskussion

24.12.2018 – Ende November ging es heiß her, statt dem Abschlussbericht der Kohlekommission gab es einen Blauen Brief der Ost-Ministerpräsidenten. Der Plan des Kohleausstieg-Gremiums passte den Landesfürsten nicht, sie beschwerten sich bei Kanzlerin Angela Merkel und diese gab dem Ansinnen statt: Die Kommission muss nachsitzen. Die Aufregung war groß, die Kommissionsmitglieder fühlten sich übergangen. Klein beigeben werden sie dennoch nicht, heißt es aus dem Gremium, und stattdessen hart weiterarbeiten.

Nachdem sich die Aufregung gelegt hatte, stand Anfang Dezember das nächste heikle Thema auf der Agenda: Die Klimakonferenz im polnischen Kattowitz. Deutschland stand ohne Kohleausstiegsplan, ohne sinkende Treibhausgase seit fast neun Jahren und mit einer weiter nicht gelösten Dieselkrise da. Stattdessen versprach die Bundesregierung wieder einmal Geld für Anpassungsmaßnahmen in Entwicklungsländern. Ablasshandel statt Klimaschutz, kritisierten Umweltverbände nicht zu Unrecht.

2019 wird entscheidend

Im Januar geht die große Diskussion nun weiter. Die Kohlekommission wird wieder zu Arbeitstreffen zusammenkommen, die Ministerpräsidenten wieder reinreden und die Bundesminister erneut ohne Masterplan für die deutsche Energiewende vor sich hinwerkeln.

Lichtblicke gibt es dennoch: Den Abschlussbericht der Kohlekommission am 1. Februar, so er denn nicht erneut verschoben wird. Die bislang durchgesickerten Ergebnisse lassen hoffnungsvoll in die Zukunft blicken. Zudem arbeitet Umweltministerin Svenja Schulze an einem Klimaschutzgesetz, das 2019 verabschiedet werden soll. Viel wird davon abhängen, ob sie sich diesmal gegen ihre Kollegen im Wirtschafts- und Verkehrsministerium durchsetzen kann. cw

Bis dahin wünschen wir erholsame Feiertage.

die energiezukunft-Redaktion