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Klimaschutz voranbringen

CO2-Preis keine unzumutbare Belastung für Industrie

Himmel mit Wolken in Form von Buchstaben CO22
(Foto: Flickr / Zappys Technology Solutions / CC BY 2.0)

Um die großen Verursacher von CO2-Emissionen an den Klimaschadenskosten zu beteiligen, wird die Forderung nach einem CO2-Preis immer lauter. Der Anreiz zu Investitionen in den Ausbau Erneuerbarer Energien und Energieeffizienz würde damit steigen.

05.12.2018 – „Durch eine ausnahmslose CO2-Bepreisung fossiler Brenn- und Kraftstoffe ergibt sich eine wesentlich ausgewogenere Finanzierung der Energiesteuern und Umlagen als wir sie heute haben“, erläutert Energie-Experte und Beirat des CO2 Abgabe e.V. Joachim Nitsch zur Veröffentlichung seiner Studie zu den Auswirkungen einer CO2-Abgabe. Darin kommt er im Wesentlichen zu dem Ergebnis, dass eine aufkommensneutrale und am Klimaschutz ausgerichtete Reform der Steuern und Umlagen auf Energie keine unzumutbare Belastung für die Industrie darstelle. „Die Verursacher hoher Treibhausgase würden mit einem wirksamen CO2-Preis in den Bereichen Strom, Wärme und Verkehr stärker an den Klimaschadenskosten beteiligt. Damit gäbe es endlich den notwendigen und marktkonformen Anreiz in Technologien zum Ausbau erneuerbarer Energien und Energieeffizienz zu investieren.“ Verbraucher und der überwiegende Teil der nicht-privilegierten Wirtschaft könnten zudem damit entlastet werden.

Der Studie zufolge könnte der Umbau des Energiesteuersystems ohne die Abwanderung von Teilen der Industrie sowie die Verlagerung von Treibhausgasen in andere Länder gelingen. „Die energieintensive Industrie würde mit etwa drei Milliarden Euro pro Jahr mehr an den Klimaschadenskosten aus der Verbrennung fossiler Energien beteiligt“, rechnet Nitsch vor. Dies wäre angesichts der derzeitigen Privilegien der Industrie in Höhe von zehn Milliarden Euro vertretbar. Von den finanziellen Auswirkungen wären nur wenige Prozesse zur Produktion der Grundstoffe wie Zement, Stahl, Aluminium sowie der Petrochemie betroffen, erläutert Nitsch. „Diese stehen auch weltweit für rund ein Viertel der globalen CO2-Emissionen. Im Gegenzug würde sich für rund 80 Prozent der Wertschöpfung des verarbeitenden Gewerbes wie Maschinenbau, Textilien oder Lebensmittel eine CO2-Bepreisung sogar überwiegend entlastend auswirken. Grund für die Entlastung ist die deutliche Verringerung des Strompreises, die höheren CO2-Preisen für Wärme und Transport gegenüberstehen.“

Wirtschaftliche Härten könnten laut Studie auf Nachweis aufgefangen werden. „Die Produktion von Grundstoffen und ihr internationaler Handel kann von der Politik auch weiterhin ohne großen bürokratischen Aufwand gewährleistet werden, wäre aber mit einer CO2-Bepreisung wesentlich transparenter und dem Klimaschutz dienlicher als heute“, bilanziert Nitsch. Tatsächliche wirtschaftliche Härten einzelner Unternehmen könnten etwa mit einem Grenzsteuerausgleich, einem Solidaritätszuschlag oder durch eine Konsumabgabe nach bestehenden Benchmarks aufgefangen werden.

Die am Klimaschutz ausgerichtete Reform der Steuern und Umlagen auf Energie wäre aus Sicht des CO2 Abgabe e.V. die ökonomische Grundlage, um die notwendige Flexibilität und Planungssicherheit zur Transformation des Energie- und Wirtschaftssystems bis zur völligen Dekarbonisierung um die Jahrhundertmitte neben flankierenden Maßnahmen zu gewährleisten.


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