Berlin, Kassel, Rügen: Protest gegen LNG-Terminal auf Rügen

16.02.2024 – Seit einem Jahr kämpft die Bürgerinitiative Lebenswertes Rügen im Schulterschluss mit anderen Organisationen, Bürgermeistern und dem Tourismusverband der Insel gegen das im Eiltempo geplante und inzwischen auch gebaute LNG-Terminal auf Rügen. In der kommenden Woche ist die Inbetriebnahme des Flüssiggas-Terminals geplant. Das Einlaufen der Energos Power wird laut Vesselfinder für Freitagnacht dieser Woche erwartet.

Die Klimagerechtigkeitsbewegung Deutschland fordert gemeinsam mit zahlreichen Umweltverbänden und -initiativen, Fridays for Future und der Bürgerinitiative Lebenswertes Rügen den sofortigen Baustopp der LNG-Infrastruktur. Unter dem Motto „NO FRACKING LNG!“ rufen sie am Freitag, 16. Februar zwischen 15.00 und 17.00 Uhr zu Protestkundgebungen in Kassel, Berlin und auf Rügen auf.

Kundgebung vor Zentrale des Gasnetzbetreibers

In Kassel wird es 15.00 Uhr eine Kundgebung vor der Zentrale des Gasnetzbetreibers Gascade geben. In Berlin versammeln sich Klimaaktivisten, Vertreter und Vertreterinnen von der Bürgerinitiative Lebenswertes Rügen um 16.00 Uhr vor dem Wirtschaftsministerium.

Auf Rügen sind alle Rüganer und Rüganerinnen zeitgleich mit den anderen Kundgebungen friedlich auf der Seebrücke Binz gegen das LNG-Terminal zusammenzustehen und den Stopp des gesamten Projektes jetzt und sofort zu fordern. Darüber hinaus wird es entlang der B 96n, im Sassnitzer Hafen und in Prora Bannerdrops geben.

Fossile Infrastruktur für viele Jahre

Viele Argumente sprechen gegen dieses und weitere sieben neue Importterminals in Norddeutschland für überwiegend Frackinggas. Zum einen wird damit fossile Infrastruktur errichtet, die sich nur rechnet, wenn sie lange in Betrieb bleibt. Darüber hinaus wurden beim Bau in Rügen Umweltschutzbelange übergangen. Das Eiltempo, in dem geplant und gebaut wurde, ermöglicht das LNG-Beschleunigungsgesetz, dass Genehmigungen ohne Umweltverträglichkeitsprüfung erlaubt. Es wurde nach Beginn der russischen Invasion in der Ukraine und der daraus resultierenden Energiekrise verabschiedet, um eine Gasmangellage zu vermeiden.

Es gibt keine Gasmangellage

Die Gegner verweisen auf Studien, die die Zahlen der Bundesregierung zur Gasmangellage widerlegen. So beträgt laut aktuellen Zahlen des Instituts für Energiewirtschaft und Finanzanalyse (IEEFA) derzeit die Auslastung der LNG-Infrastruktur gerade einmal 58 Prozent. Demnach ist der Erdgasverbrauch in Deutschland um 7 Prozent gesunken und hat seinen niedrigsten Stand seit 1995 erreicht. Die Gasspeicher in Deutschland sind aktuell gut befüllt.  Bereits das LNG-Terminal in Lubmin verfehlte seine veranschlagte Mindestmenge von 5 Milliarden Kubikmetern Gas um 4 Milliarden bei weitem und leiste keinen nennenswerten Beitrag zur Versorgungssicherheit.

Hätte es jemals eine Gasmangellage gegeben, wäre diese im Winter 2023/2024 eingetroffen, denn das Terminal sollte aus diesem Grund bis zur Heizperiode fertiggestellt werden. Doch daraus wurde nichts. Stattdessen wird entgegen den Versprechen der Politiker, alles zum Schutz der Heringsbestände zu tun, mitten in der Heringszug- und Laichzeit der Aushub in die für den Hering lebensnotwendige Sassnitzer Rinne – der Heringsautobahn – verkippt.

Umweltschutz nicht beachtet

Natur- und Landschaftsschutz, der Schutz der Tierwelt insbesondere des Ostseeherings, die Erwärmung der Ostsee, Katastrophenschutzpläne im Falle eines Störfalls, Auswirkungen auf den Hauptwirtschaftszweig Tourismus und die zerstörerische Industrialisierung der Ostseeinsel spielten bei der Genehmigung keine Rolle, so die Kritik der Bürgerinitiative. pf